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BITKOM fordert freien Zugang zum chinesischen Hightech-Markt

Intransparente Produktzertifizierungen behindern ausländische Anbieter / Unternehmen fürchten Verlust geistigen Eigentums

(PresseBox) (Berlin, )
Der Bundesverband BITKOM hat die chinesische Regierung aufgefordert, Handelshemmnisse für Hightech-Produkte abzubauen. "China ist der größte Lieferant von Elektronikgeräten nach Europa. Es ist nicht akzeptabel, wenn China seinen eigenen Markt abschottet", sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder anlässlich des Staatsbesuchs des chinesischen Premierministers in Deutschland. "Wir hoffen, dass es der Bundesregierung gelingt, für einen offenen, transparenten Marktzugang in China zu sorgen." Kern des Problems ist, dass bestimmte Hightech-Produkte nur unter hohen Auflagen auf den chinesischen Markt gebracht werden können. Das betrifft sowohl Geräte als auch Software. Insbesondere intransparente Zertifizierungsverfahren und spezielle chinesische Standards behindern die europäischen Anbieter.

Undurchsichtige Produktzertifizierung: In wenigen Monaten dürfen viele IT-Produkte ohne staatlichen Zertifizierung nach dem CCC-Verfahren (Chinese Compulsory Certification) weder in China hergestellt noch importiert oder verkauft werden. Dies betrifft unter anderem Sicherheitsprodukte, Smartcards, Betriebssysteme, bestimmte Router und Produkte zur Datenwiederherstellung. Künftig wären wahrscheinlich auch eine Vielzahl von Produkten mit eingebauter kommerzieller Sicherheitstechnik (Mobiltelefone, Chipkarten etc.) betroffen. Die CCC unterscheidet sich von den international anerkannten ISO-Standards. Im Rahmen des Zertifizierungsprozesses verlangen die chinesischen Behörden detaillierte technische Informationen wie Quellcodes von Software oder Baupläne von Chips. Die staatlichen Testlabors verfügen aber nicht über die im Westen üblichen Non-Disclosure-Agreements. Der Schutz geistigen Eigentums ist daher nicht gewährleistet und es besteht die Gefahr, dass Knowhow in die Hände der chinesischen Mitbewerber gelangt.

Exklusive Standards: China entwickelt im Hochtechnologiebereich eigene Standards, die von internationalen Normen abweichen. Diese Standards verlangen eine Prüfung durch chinesische Stellen. Mit der Einführung der Multi Level Protection Scheme (MLPS) im August 2007 ist für ausländische Unternehmen im Sicherheitsbereich die Offenlegung sämtlicher Produktinterna im Prüfungsprozess zwingend. Die Schaffung eines nationalen chinesischen Standards bedeutet für alle europäischen Unternehmen eine Zugangsbarriere zum chinesischen Markt. Betroffen sind davon in erster Linie die Hersteller von Computerchips.

Aus Sicht des BITKOM versperrt sich die VR China mit dieser Praxis den Weg zu ausländischer Spitzentechnologie und droht damit technologisch zurückzufallen, ohne zugleich einen nationalen Sicherheitsgewinn zu erzielen. Rohleder: "Die ausländischen Anbieter sollten in China die gleichen Chancen haben wie heimische Produzenten und nicht um den Verlust geistigen Eigentums fürchten müssen."

Aus Deutschland wurde im Jahr 2008 Informations- und Kommunikationstechnik sowie Unterhaltungselektronik im Wert von 500 Millionen Euro nach China exportiert. Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Exporte um 4 Prozent zurück. Dagegen hat Deutschland im Jahr 2008 Hightech-Waren im Wert von rund 16,2 Milliarden Euro aus China importiert. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Einfuhren um 7 Prozent gesunken.

BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.200 Unternehmen, davon 900 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.

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