Der Digitalverband Bitkom hat angesichts stagnierender Projektfördermittel eine steuerliche Forschungsförderung zur Beschleunigung der digitalen Transformation der deutschen Wirtschaft gefordert. So sind die vom Bundesforschungsministerium für innovative IT-Projekte ausgereichten Mittel zwar von 241,7 Millionen Euro im Jahr 2005 minimal auf 249,5 Millionen Euro im Jahr 2014 gestiegen, ihr Anteil an allen ausgereichten Projektmitteln ist aber zugleich von 13,6 Prozent auf nur noch 4,4 Prozent zurückgegangen. „Informationstechnologie ist eine Querschnittstechnologie, die Innovationen in allen anderen Branchen überhaupt erst ermöglicht. So wichtig neue Verfahrenstechnik bei winkelstabilen Schrauben sein mag, so wenig werden wir damit die digitale Transformation bewältigen“, sagt Bitkom-Geschäftseiter Dr. Joachim Bühler. „Wenn Deutschland bei der Digitalisierung der Wirtschaft im internationalen Vergleich einen Spitzenplatz erreichen soll, dann müssen wir deutlich mehr Mittel in Forschung und Entwicklung rund um die Digitalisierung investieren.“ Während die Projektförderung einen hohen bürokratischen Aufwand verursacht und deshalb vor allem kleine und mittlere Unternehmen von einer Beantragung abhält, würde eine steuerliche Forschungsförderung unbürokratische Anreize schaffen, innovative Technologien und Verfahren für die digitale Wirtschaft zu entwickeln. „Die Digitalbranche mit ihrem hohen Veränderungstempo und extrem kurzen Innovationszyklen braucht ein zusätzliches Förderinstrument, das schnell wirkt und bei dem nicht erst Monate nach einer Antragstellung Mittel zur Verfügung stehen“, so Bühler. Projektförderung und steuerliche Forschungsförderung dürften dabei aber nicht gegeneinander, sondern nur miteinander gedacht werden. Bühler: „Wir müssen es schaffen, gerade unseren starken Mittelstand für die digitale Transformation zu aktivieren“, so Bühler.
Der Bundestag berät in der kommenden Woche über einen Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen über die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung für Unternehmen bis 249 Beschäftigte. Dies wäre nach Ansicht des Bitkom ein erster Schritt in die richtige Richtung. „Mittelfristig sollte die steuerliche Forschungsförderung allen Unternehmen zugänglich gemacht werden“, so Bühler. Frankreich habe zum Beispiel bereits 1983 Steuergutschriften für alle Investitionen in Forschung- und Entwicklung eingeführt, ohne diese auf bestimmte Unternehmensgrößen zu beschränken. „Innerhalb der Europäischen Union glauben nur noch Deutschland und Estland, auf dieses wichtige Instrument der Innovationsförderung verzichten zu können“, sagt Bühler. „Die Folge ist, dass Unternehmen ihre Forschungstätigkeit nicht in Deutschland, sondern im Ausland ansiedeln.“ Damit bestehe die Gefahr, dass Deutschland als Forschungsstandort nach und nach international an Bedeutung verliere.
Der Bundestag berät in der kommenden Woche über einen Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen über die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung für Unternehmen bis 249 Beschäftigte. Dies wäre nach Ansicht des Bitkom ein erster Schritt in die richtige Richtung. „Mittelfristig sollte die steuerliche Forschungsförderung allen Unternehmen zugänglich gemacht werden“, so Bühler. Frankreich habe zum Beispiel bereits 1983 Steuergutschriften für alle Investitionen in Forschung- und Entwicklung eingeführt, ohne diese auf bestimmte Unternehmensgrößen zu beschränken. „Innerhalb der Europäischen Union glauben nur noch Deutschland und Estland, auf dieses wichtige Instrument der Innovationsförderung verzichten zu können“, sagt Bühler. „Die Folge ist, dass Unternehmen ihre Forschungstätigkeit nicht in Deutschland, sondern im Ausland ansiedeln.“ Damit bestehe die Gefahr, dass Deutschland als Forschungsstandort nach und nach international an Bedeutung verliere.
