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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Arbeit der Bundesnetzagentur wichtiger Beitrag für mehr Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten

Glos zum Monitoringbericht 2007 der Bundesnetzagentur zu den Strom- und Gasmärkten

(PresseBox) (Berlin, )
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, zu dem von der Bundesnetzagentur heute vorgestellten Monitoringbericht: "Der Bericht der Bundesnetzagentur zeigt, dass die Arbeit der Behörde gute Fortschritte macht. Sie ist ein wichtiger Beitrag für mehr Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten. Erfreulich sind insbesondere die dargestellten Fortschritte bei der Kontrolle der Netzentgelte. Bedauerlich bleibt, dass solche Netzentgeltsenkungen bisher nicht zu niedrigeren Strom- und Gaspreisen geführt haben. Dies weist darauf hin, dass es für die hohen Energiepreise noch andere Ursachen gibt und auch der Wettbewerb noch nicht hinreichend funktioniert hat.

Die von der Bundesregierung bereits beschlossenen Maßnahmen für mehr Wettbewerb, insbesondere die Kraftwerksnetzanschlussverordnung und die am Dienstag in Kraft getretene Anreizregulierungsverordnung, zielen vor allem auch auf strukturelle Verbesserungen. Kurzfristig kann aber nur die von mir letztes Jahr auf den Weg gebrachte Verschärfung der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im Energiebereich helfen. Ich hoffe, dass die Novelle jetzt schnell verabschiedet wird.

Erfreulich ist zudem der im Strombereich beobachtete Anstieg von Lieferantenwechseln im Laufe dieses Jahres. Die statistischen Folgen dieser Entwicklung werden uns zwar erst in den Berichten des nächsten Jahres dargelegt werden. Die Zwischenergebnisse deuten aber darauf hin, dass sowohl die Ende letzten Jahres in Kraft getretenen neuen Rechtsverordnungen der Bundesregierung zu allgemeinen Versorgungsbedingungen als auch die Arbeit der Bundesnetzagentur hier eine gute Grundlage für die Lieferantenwechsel geschaffen haben. Wichtig bleibt, dass die Verbraucher die Möglichkeiten des Wettbewerbs noch intensiver nutzen als bisher. Wer mit seinem Lieferanten unzufrieden ist, sollte nach neuen Angeboten Ausschau halten. Nur so kommt Schwung in den Markt und nur so können sich wettbewerbliche Marktstrukturen durchsetzen."

Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
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