BMWi verlässlicher Partner der Hightech-Strategie - Kritik der Opposition zu Minderabflüssen in 2006 entbehrt jeder Grundlage

Zur Kritik der Opposition an angeblichen hohen Minderabflüssen der Hightech-Strategie im Jahr 2006 erklärt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hartmut Schauerte: "Im Jahr 2006 sind nahezu alle Haushaltsmittel für Forschung, Entwicklung und Innovation des BMWi in innovative Projekte von Unternehmen und Forschungseinrichtungen geflossen. Insgesamt wurden 1,778 Mrd. € für zukunftsweisende Projekte zur Verfügung gestellt, d.h. rund 96 % der veranschlagten Haushaltsmittel (1,852 Mrd. €). Die geringfügigen nicht in Anspruch genommen Mittel sind auf die vorläufige Haushaltsführung (bis Juni 2006) und den damit verbundenen späteren Start einiger mehrjähriger und oft auch nachschüssig zu finanzierender Projekte zurückzuführen. Dass unter diesen Bedingungen dennoch 96 % der Mittel genutzt wurden, werte ich als Erfolg und ist ein Beleg für die Innovationsbereitschaft gerade der mittelständischen Unternehmen. Die Kritik der Opposition entbehrt jeder Grundlage."

Staatssekretär Schauerte: "In zentralen Bereichen der Innovationsförderung sind die positiven Effekte 2006 viel stärker ausgefallen als ursprünglich erwartet." So konnten auch im Rahmen des verbesserten ERP-Innovationsprogramms 1,6 Mrd. € an Krediten für innovative Mittelständler mobilisiert werden. Damit wurden 2 Mrd. € an privaten Investitionen angestoßen. Zum Vergleich: Im Jahr 2005 waren es nur Investitionen von 235 Mio. €.

Zudem wurden beispielsweise mit dem Hightech-Gründerfonds des BMWi seit Ende 2005 bereits 90 Neugründungen von Technologieunternehmen mit hohem Arbeitsplatzpotenzial für die Zukunft unterstützt.