Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hält sich heute zu Gesprächen im Europäischen Parlament auf. Er wird dabei mit den deutschen Abgeordneten der ALDE-Fraktion zusammentreffen und aktuelle europapolitische Themen erörtern. In den kommenden Wochen wird eine Vielzahl von neuen Initiativen, u.a. zur Industriepolitik, zur Neubelebung des Binnenmarktes, zur künftigen EU-Handelspolitik und zur Energiestrategie die Diskussion prägen. Dem Europäischen Parlament kommt - als zweitem Rechtssetzungsorgan der Union neben dem Rat - hierbei eine besondere Rolle zu.
Bundesminister Brüderle: "Ich freue mich über die Breite der wirtschaftspolitischen Fragen, die das Europäische Parlament in jüngster Zeit aktiv aufgegriffen hat und freue mich auf einen intensiven Austausch mit den Parlamentariern."
Darüber hinaus kommt der Bundesminister mit Johannes Hahn, dem EU-Kommissar für Regionalpolitik zusammen. Im Zentrum dieses Gesprächs stehen Fragen zur Neuordnung der EUStrukturfonds nach 2013, die nach Auffassung des Ministers in Zukunft noch gezielter auf Innovation, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet werden sollten.
Abgerundet wird der Besuch durch ein Treffen mit Janusz Lewandowski, dem EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt.
Bundesminister Brüderle: "Die Beratungen über den künftigen EUHaushalt ab 2014 werden sicherlich nicht ganz einfach werden. Die EU kann sich nicht den Kosolidierungszwängen verschließen, denen die öffentlichen Haushalte der Mitgliedstaaten auf allen Ebenen unterliegen. Wir brauchen neue Akzente im EU-Haushalt und eine stärkere Zukunftsorientierung."
Bundesminister Brüderle: "Ich freue mich über die Breite der wirtschaftspolitischen Fragen, die das Europäische Parlament in jüngster Zeit aktiv aufgegriffen hat und freue mich auf einen intensiven Austausch mit den Parlamentariern."
Darüber hinaus kommt der Bundesminister mit Johannes Hahn, dem EU-Kommissar für Regionalpolitik zusammen. Im Zentrum dieses Gesprächs stehen Fragen zur Neuordnung der EUStrukturfonds nach 2013, die nach Auffassung des Ministers in Zukunft noch gezielter auf Innovation, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet werden sollten.
Abgerundet wird der Besuch durch ein Treffen mit Janusz Lewandowski, dem EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt.
Bundesminister Brüderle: "Die Beratungen über den künftigen EUHaushalt ab 2014 werden sicherlich nicht ganz einfach werden. Die EU kann sich nicht den Kosolidierungszwängen verschließen, denen die öffentlichen Haushalte der Mitgliedstaaten auf allen Ebenen unterliegen. Wir brauchen neue Akzente im EU-Haushalt und eine stärkere Zukunftsorientierung."
