Die dauerhafte Sicherung der Versorgung mit Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen ist eines der Hauptziele der Energiepolitik in Deutschland. Hierzu sind auch auf europäischer Ebene langfristige Konzepte gefragt, die die Kräfte Europas sinnvoll bündeln und die Importabhängigkeit insbesondere bei Öl und Gas so weit wie möglich begrenzen.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Ich begrüße es, dass die EU-Kommission heute ihre Ideen für mehr Versorgungssicherheit und Energieeffizienz in Europa vorgelegt hat. Damit liegen nach den Vorschlägen zur Stärkung des Wettbewerbs im Strom- und Gasbinnenmarkt sowie zum Energie- und Klimapaket jetzt auch konkrete Ideen auf dem Tisch, die dazu beitragen können, das Ziel der Versorgungssicherheit in Zukunft noch besser zu erreichen. Ich begrüße, dass die Kommission gerade auch für die Kohle eine Zukunft und in der Kernenergie einen wichtigen Teil des Energiemix sieht."
Bundesminister Glos weiter: "Ich teile die Zielsetzung der Kommission, dass wir unsere Energiequellen in Europa weiter diversifizieren müssen, sei es durch neue Transportwege oder durch die bessere Nutzung des 'Kraftwerks' Energieeffizienz. Bei der Krisenvorsorge ist für Deutschland wichtig, dass Solidarität innerhalb der EU-27 an wirksame Eigenanstrengungen aller Mitgliedstaaten geknüpft ist".
Beim Aufbau neuer Infrastrukturen liegt die Hauptverantwortung für Planung und Finanzierung bei den Unternehmen. Projekte müssen unter Umständen aber auch durch die Mitgliedstaaten und die EU politisch flankiert werden. So trifft Bundesminister Glos beispielsweise heute mit dem turkmenischen Staatspräsidenten Berdymuchammedov zur Frage der Anbindung an die kaspischen Gasproduzenten zusammen.
Die EU-Kommission hat heute ein umfassendes Paket zur Versorgungssicherheit vorgelegt, dessen Beratung unter französischer Ratspräsidentschaft beginnt und einen Schwerpunkt der tschechischen Präsidentschaft bilden wird.
Neben einem Strategischen Energiebericht, der einen Schwerpunkt auf den Ausbau neuer grenzüberschreitender Infrastrukturen mit Drittstaaten legt, gehören hierzu eine Revision der Ölbevorratungs-Richtlinie, ein Bericht zur Gasversorgungsicherheit, ein Grünbuch zu Transeuropäischen Netzen, ein Aktionsplan Wind-Offshore und eine Mitteilung zur Nuklearwirtschaft.
Weitere Vorschläge zur Energieeffizienz beinhalten neben einer Rahmenmitteilung zu Energieeffizienz, eine Revision der Gebäude-Richtlinie und der Richtlinie für die Energieverbrauchskennzeichnung, eine Richtlinie für die Energieeffizienz bei Fahrzeugreifen sowie Leitlinien für die Kraft-Wärme-Kopplung.
Für Deutschland hatte die Bundesregierung bereits im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms (IEKP) wichtige Energieeffizienz-Maßnahmen beschlossen, insbesondere zur Steigerung der Energieeffizienz bei Gebäuden. Eine verbindliche Energieverbrauchskennzeichnung von Geräten dagegen macht nur als EU-weite Regelung Sinn. Deswegen begrüßt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, dass die EU-Kommission Vorschläge für die schon lange überfällige Novellierung der Energieverbrauchskennzeichnungs-Richtlinie vorgelegt hat.
Das Paket der Kommission dient der weiteren Umsetzung des Energiepolitischen Aktionsplans für Europa, der im März 2007 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet worden war. Mit dem Bericht der Bundesregierung zur Öl- und Gasmarktstrategie hatte das BMWi in der letzten Woche im Kabinett ein Konzept für die Stärkung der Versorgungssicherheit vorgelegt und dabei für Deutschland wichtige Maßnahmen in den von der Kommission aufgezeigten Handlungsfeldern vorgestellt.
Weiterführende Informationen:
Vorschläge der EU-Kommission zur Energieversorgungssicherheit und -solidarität sowie zur Energieeffizienz (Pressemitteilung auf http://europa.eu)
Integriertes Energie- und Klimaprogramm (IEKP) der Bundesregierung mehr unter: http://www.bmwi.de/...
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Ich begrüße es, dass die EU-Kommission heute ihre Ideen für mehr Versorgungssicherheit und Energieeffizienz in Europa vorgelegt hat. Damit liegen nach den Vorschlägen zur Stärkung des Wettbewerbs im Strom- und Gasbinnenmarkt sowie zum Energie- und Klimapaket jetzt auch konkrete Ideen auf dem Tisch, die dazu beitragen können, das Ziel der Versorgungssicherheit in Zukunft noch besser zu erreichen. Ich begrüße, dass die Kommission gerade auch für die Kohle eine Zukunft und in der Kernenergie einen wichtigen Teil des Energiemix sieht."
Bundesminister Glos weiter: "Ich teile die Zielsetzung der Kommission, dass wir unsere Energiequellen in Europa weiter diversifizieren müssen, sei es durch neue Transportwege oder durch die bessere Nutzung des 'Kraftwerks' Energieeffizienz. Bei der Krisenvorsorge ist für Deutschland wichtig, dass Solidarität innerhalb der EU-27 an wirksame Eigenanstrengungen aller Mitgliedstaaten geknüpft ist".
Beim Aufbau neuer Infrastrukturen liegt die Hauptverantwortung für Planung und Finanzierung bei den Unternehmen. Projekte müssen unter Umständen aber auch durch die Mitgliedstaaten und die EU politisch flankiert werden. So trifft Bundesminister Glos beispielsweise heute mit dem turkmenischen Staatspräsidenten Berdymuchammedov zur Frage der Anbindung an die kaspischen Gasproduzenten zusammen.
Die EU-Kommission hat heute ein umfassendes Paket zur Versorgungssicherheit vorgelegt, dessen Beratung unter französischer Ratspräsidentschaft beginnt und einen Schwerpunkt der tschechischen Präsidentschaft bilden wird.
Neben einem Strategischen Energiebericht, der einen Schwerpunkt auf den Ausbau neuer grenzüberschreitender Infrastrukturen mit Drittstaaten legt, gehören hierzu eine Revision der Ölbevorratungs-Richtlinie, ein Bericht zur Gasversorgungsicherheit, ein Grünbuch zu Transeuropäischen Netzen, ein Aktionsplan Wind-Offshore und eine Mitteilung zur Nuklearwirtschaft.
Weitere Vorschläge zur Energieeffizienz beinhalten neben einer Rahmenmitteilung zu Energieeffizienz, eine Revision der Gebäude-Richtlinie und der Richtlinie für die Energieverbrauchskennzeichnung, eine Richtlinie für die Energieeffizienz bei Fahrzeugreifen sowie Leitlinien für die Kraft-Wärme-Kopplung.
Für Deutschland hatte die Bundesregierung bereits im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms (IEKP) wichtige Energieeffizienz-Maßnahmen beschlossen, insbesondere zur Steigerung der Energieeffizienz bei Gebäuden. Eine verbindliche Energieverbrauchskennzeichnung von Geräten dagegen macht nur als EU-weite Regelung Sinn. Deswegen begrüßt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, dass die EU-Kommission Vorschläge für die schon lange überfällige Novellierung der Energieverbrauchskennzeichnungs-Richtlinie vorgelegt hat.
Das Paket der Kommission dient der weiteren Umsetzung des Energiepolitischen Aktionsplans für Europa, der im März 2007 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet worden war. Mit dem Bericht der Bundesregierung zur Öl- und Gasmarktstrategie hatte das BMWi in der letzten Woche im Kabinett ein Konzept für die Stärkung der Versorgungssicherheit vorgelegt und dabei für Deutschland wichtige Maßnahmen in den von der Kommission aufgezeigten Handlungsfeldern vorgestellt.
Weiterführende Informationen:
Vorschläge der EU-Kommission zur Energieversorgungssicherheit und -solidarität sowie zur Energieeffizienz (Pressemitteilung auf http://europa.eu)
Integriertes Energie- und Klimaprogramm (IEKP) der Bundesregierung mehr unter: http://www.bmwi.de/...
