Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, begrüßt die gestern von der Europäischen Kommission vorgelegte Zwischenbilanz zum industriepolitischen Arbeitsprogramm der EU.
Bundesminister Glos: "Vor dem Hintergrund der Herausforderungen in der Energie- und Klimapolitik ist es richtig, dass die Kommission hierzu einen neuen Akzent auch in der Industriepolitik setzt. Entscheidend ist, dass verstärkt ökonomische Instrumente zum Einsatz kommen. Der für Anfang 2008 angekündigte Aktionsplan sollte ebenfalls dazu genutzt werden, bestehendes Ordnungsrecht zusammenzufassen und zu vereinfachen. Das BMWi wird sich in diese Diskussionen aktiv einbringen und darauf drängen, dass auch bei notwendigen Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen nicht aus den Augen verloren werden."
In der Bilanz werden Ergebnisse laufender Initiativen bewertet und eine ganze Reihe neuer Vorhaben präsentiert. Das Hauptgewicht soll in den kommenden Jahren auf der Entwicklung einer kohärenten europäischen Gesamtstrategie liegen, die es der heimischen Industrie ermöglicht, die Chancen der Globalisierung zu nutzen und gleichzeitig auf die neuen Herausforderungen durch den Klimawandel zu reagieren. Die Kommission kündigt an, hierzu Anfang nächsten Jahres einen Aktionsplan vorzulegen. Des Weiteren hat sie Initiativen u. a. zu Normen, Leitmärkten, energieintensiven Industrien, Rohstoffen, externen Aspekten der Wettbewerbsfähigkeit, dem Verhältnis von Industrie zu Dienstleistungen sowie zu einzelnen Sektoren wie Elektro- und Nahrungsmitteindustrie vorgestellt.
Bundesminister Glos weiter: "Industriepolitik ist ein Eckpfeiler der Lissabon-Strategie. Es freut mich, dass viele der in den letzten Jahren auf den Weg gebrachten Initiativen bereits Erfolge aufweisen und ihren Beitrag zur positiven Wirtschaftsentwicklung leisten. Wir dürfen jetzt nicht in Selbstgefälligkeit verfallen und auf halbem Weg stehen bleiben. Aus diesem Grund begrüße ich die neue industriepolitische Mitteilung der Kommission ausdrücklich. Wichtig ist, dass auch bei den neu angekündigten Initiativen weiterhin ein marktwirtschaftlicher Kurs eingehalten wird, der in erster Linie auf eine Verbesserung der allgemeinen Rahmenbedingungen für die europäischen Unternehmen abzielt."
Bundesminister Glos: "Vor dem Hintergrund der Herausforderungen in der Energie- und Klimapolitik ist es richtig, dass die Kommission hierzu einen neuen Akzent auch in der Industriepolitik setzt. Entscheidend ist, dass verstärkt ökonomische Instrumente zum Einsatz kommen. Der für Anfang 2008 angekündigte Aktionsplan sollte ebenfalls dazu genutzt werden, bestehendes Ordnungsrecht zusammenzufassen und zu vereinfachen. Das BMWi wird sich in diese Diskussionen aktiv einbringen und darauf drängen, dass auch bei notwendigen Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen nicht aus den Augen verloren werden."
In der Bilanz werden Ergebnisse laufender Initiativen bewertet und eine ganze Reihe neuer Vorhaben präsentiert. Das Hauptgewicht soll in den kommenden Jahren auf der Entwicklung einer kohärenten europäischen Gesamtstrategie liegen, die es der heimischen Industrie ermöglicht, die Chancen der Globalisierung zu nutzen und gleichzeitig auf die neuen Herausforderungen durch den Klimawandel zu reagieren. Die Kommission kündigt an, hierzu Anfang nächsten Jahres einen Aktionsplan vorzulegen. Des Weiteren hat sie Initiativen u. a. zu Normen, Leitmärkten, energieintensiven Industrien, Rohstoffen, externen Aspekten der Wettbewerbsfähigkeit, dem Verhältnis von Industrie zu Dienstleistungen sowie zu einzelnen Sektoren wie Elektro- und Nahrungsmitteindustrie vorgestellt.
Bundesminister Glos weiter: "Industriepolitik ist ein Eckpfeiler der Lissabon-Strategie. Es freut mich, dass viele der in den letzten Jahren auf den Weg gebrachten Initiativen bereits Erfolge aufweisen und ihren Beitrag zur positiven Wirtschaftsentwicklung leisten. Wir dürfen jetzt nicht in Selbstgefälligkeit verfallen und auf halbem Weg stehen bleiben. Aus diesem Grund begrüße ich die neue industriepolitische Mitteilung der Kommission ausdrücklich. Wichtig ist, dass auch bei den neu angekündigten Initiativen weiterhin ein marktwirtschaftlicher Kurs eingehalten wird, der in erster Linie auf eine Verbesserung der allgemeinen Rahmenbedingungen für die europäischen Unternehmen abzielt."
