Angesichts der stagnierenden Doha-Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels und eines weltweit zunehmenden Protektionismus diskutierte Anne Ruth Herkes, Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), heute mit WTO-Generaldirektor Pascal Lamy und OECD-Generaldirektor Angel Gurria sowie weiteren hochrangigen Teilnehmern aus Wirtschaft und Politik über den künftigen Weg im Welthandel. Einigkeit bestand darüber, dass der multilaterale Ansatz weiterhin der 'Königsweg' für weltweite Marktöffnung ist, die stockenden Doha-Verhandlungen aber konkrete Antworten der Handelspolitik, wie bilaterale Freihandelsabkommen, verlangen.
Staatssekretärin Herkes: "Deutsche und europäische Unternehmen brauchen offene Märkte, um dauerhaft Arbeitsplätze sichern zu können. Obwohl meine Priorität für mehr Marktöffnung das multilaterale Handelssystem ist, brauchen wir trotzdem ambitionierte Freihandelsabkommen, weil die Wirtschaft nicht länger auf einen Abschluss der Doha-Runde warten kann. Dabei stimme ich vollkommen mit WTO-Generaldirektor Lamy überein, dass bilaterale Freihandelsabkommen auch einen Beitrag zur Weiterentwicklung des multilateralen Handelssystems leisten sollten und die Regeln der WTO nicht untergraben dürfen. Entscheidungen der EU über Freihandelsinitiativen müssen an wirtschaftlichen Kriterien ausgerichtet werden. Solche Freihandelsabkommen können zwar das multilaterale System nicht ersetzen, aber unseren Unternehmen besseren Marktzugang verschaffen, insbesondere in den Schwellenländern in Südostasien und Lateinamerika. Hier sollte die EU Schwerpunkte setzen."
Zur heutigen Tagung in Berlin hatte das BMWi eingeladen. An der Veranstaltung nahmen u.a. auch Peter Balas, stellvertretender Generaldirektor der Generaldirektion Handel in der EU-Kommission, und Stefan Mair, Hauptgeschäftsführer des BDI, teil.
Staatssekretärin Herkes: "Deutsche und europäische Unternehmen brauchen offene Märkte, um dauerhaft Arbeitsplätze sichern zu können. Obwohl meine Priorität für mehr Marktöffnung das multilaterale Handelssystem ist, brauchen wir trotzdem ambitionierte Freihandelsabkommen, weil die Wirtschaft nicht länger auf einen Abschluss der Doha-Runde warten kann. Dabei stimme ich vollkommen mit WTO-Generaldirektor Lamy überein, dass bilaterale Freihandelsabkommen auch einen Beitrag zur Weiterentwicklung des multilateralen Handelssystems leisten sollten und die Regeln der WTO nicht untergraben dürfen. Entscheidungen der EU über Freihandelsinitiativen müssen an wirtschaftlichen Kriterien ausgerichtet werden. Solche Freihandelsabkommen können zwar das multilaterale System nicht ersetzen, aber unseren Unternehmen besseren Marktzugang verschaffen, insbesondere in den Schwellenländern in Südostasien und Lateinamerika. Hier sollte die EU Schwerpunkte setzen."
Zur heutigen Tagung in Berlin hatte das BMWi eingeladen. An der Veranstaltung nahmen u.a. auch Peter Balas, stellvertretender Generaldirektor der Generaldirektion Handel in der EU-Kommission, und Stefan Mair, Hauptgeschäftsführer des BDI, teil.
