Die Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung ist ein Erfolg. Dies ist das Ergebnis eines vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Auftrag gegebenen externen Monitorings.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Das Monitoring bestärkt unseren klar wettbewerbsorientierten Kurs. Die von der Bundesregierung zur Flankierung des Marktes auf den Weg gebrachten Maßnahmen greifen. Mein Ziel ist auch weiterhin die flächendeckende Versorgung mit Breitband in Deutschland. Dabei lasse ich mich von drei Prinzipien leiten: Wir setzen zuerst und vor allem auf den Wettbewerb, wo immer das möglich ist. Als zweite Option sollten Kooperationen dort möglich sein, wo Wettbewerb alleine keine Versorgung gewährleistet. Erst als letztes Mittel können in Ausnahmefällen staatliche Unterstützungen angezeigt sein, wenn alle anderen Möglichkeiten nicht greifen.
Besonders wichtig ist, dass jetzt die Frequenzen für eine mobile Breitbandversorgung zur Verfügung stehen. Die Mobilfunkunternehmen, die die Frequenzen der so genannten Digitalen Dividende ersteigert haben, werden nun rasch zu einer spürbaren Verbesserung der Versorgung ländlicher Gebiete beitragen."
Der Bericht zeigt, dass die in der Breitbandstrategie angekündigten Maßnahmen bereits weitgehend umgesetzt sind. Durch die im Mai erfolgte Versteigerung der Funkfrequenzen der "Digitalen Dividende" kann diese Ressource noch in diesem Jahr für den Breitbandausbau genutzt werden. Hier sei Deutschland international Vorreiter. Die Fördermöglichkeiten seien verbessert und zusätzli che Mittel für den Breitbandausbau eingesetzt worden. Bis Ende 2010 stehen demnach insgesamt Fördermittel in Höhe von 243 Mio. EUR zur Verfügung. Bis Ende März 2010 waren knapp 50 Prozent dieser Mittel bewilligt. Die verstärkten informations- und kommunikationspolitischen Maßnahmen des Bundes sowie die komplementären Unterstützungsleistungen der Länder hätten sich positiv auf die Zielerreichung ausgewirkt.
Beim Aufbau von Hochleistungsnetzen wird Handlungsbedarf noch bei der Nutzung von Synergien gesehen. Private und öffentliche Infrastrukturen würden noch nicht ausreichend für den Breitbandausbau genutzt. Wichtig sei es, den Infrastrukturatlas zügig weiter zu verbessern.
Bundesminister Brüderle: "Die Einbeziehung vorhandener Infrastrukturen wird insbesondere die mittel- bis langfristige Versorgung ländlicher Räume mit Hochleistungsnetzen deutlich erleichtern. Wir werden deshalb unsere Anstrengungen verstärken, damit alle nutzbaren - privaten wie öffentlichen - Infrastrukturen aus den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen. Der Infrastrukturatlas muss dafür zügig zu einer umfassenden Datenbasis ausgebaut und die Transparenz verbessert werden."
Hintergrund: Die Breitbandstrategie des Bundes gibt zwei Ausbauziele vor: Bis Ende 2010 sollen alle Regionen mit Breitbandanschlüssen von 1 Mbit/s versorgt sein. Langfristig wird die flächendeckende Verfügbarkeit mit Hochleistungsnetzen angestrebt. Als Zwischenziel sollen bis Ende 2014 für 75 Prozent aller Haushalte Anschlüsse mit 50 Mbit/s verfügbar sein. Zur Erreichung dieser Ziele enthält die Breitbandstrategie 15 Maßnahmen. Die Umsetzung der Maßnahmen wurde - wie im Koalitionsvertrag angekündigt
- im Rahmen des Monitorings bewertet.
Der vollständige Monitoringbericht steht auf dem Breitbandportal des BMWi (www.zukunft-breitband.de) und unter www.bmwi.de zum Download zur Verfügung.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Das Monitoring bestärkt unseren klar wettbewerbsorientierten Kurs. Die von der Bundesregierung zur Flankierung des Marktes auf den Weg gebrachten Maßnahmen greifen. Mein Ziel ist auch weiterhin die flächendeckende Versorgung mit Breitband in Deutschland. Dabei lasse ich mich von drei Prinzipien leiten: Wir setzen zuerst und vor allem auf den Wettbewerb, wo immer das möglich ist. Als zweite Option sollten Kooperationen dort möglich sein, wo Wettbewerb alleine keine Versorgung gewährleistet. Erst als letztes Mittel können in Ausnahmefällen staatliche Unterstützungen angezeigt sein, wenn alle anderen Möglichkeiten nicht greifen.
Besonders wichtig ist, dass jetzt die Frequenzen für eine mobile Breitbandversorgung zur Verfügung stehen. Die Mobilfunkunternehmen, die die Frequenzen der so genannten Digitalen Dividende ersteigert haben, werden nun rasch zu einer spürbaren Verbesserung der Versorgung ländlicher Gebiete beitragen."
Der Bericht zeigt, dass die in der Breitbandstrategie angekündigten Maßnahmen bereits weitgehend umgesetzt sind. Durch die im Mai erfolgte Versteigerung der Funkfrequenzen der "Digitalen Dividende" kann diese Ressource noch in diesem Jahr für den Breitbandausbau genutzt werden. Hier sei Deutschland international Vorreiter. Die Fördermöglichkeiten seien verbessert und zusätzli che Mittel für den Breitbandausbau eingesetzt worden. Bis Ende 2010 stehen demnach insgesamt Fördermittel in Höhe von 243 Mio. EUR zur Verfügung. Bis Ende März 2010 waren knapp 50 Prozent dieser Mittel bewilligt. Die verstärkten informations- und kommunikationspolitischen Maßnahmen des Bundes sowie die komplementären Unterstützungsleistungen der Länder hätten sich positiv auf die Zielerreichung ausgewirkt.
Beim Aufbau von Hochleistungsnetzen wird Handlungsbedarf noch bei der Nutzung von Synergien gesehen. Private und öffentliche Infrastrukturen würden noch nicht ausreichend für den Breitbandausbau genutzt. Wichtig sei es, den Infrastrukturatlas zügig weiter zu verbessern.
Bundesminister Brüderle: "Die Einbeziehung vorhandener Infrastrukturen wird insbesondere die mittel- bis langfristige Versorgung ländlicher Räume mit Hochleistungsnetzen deutlich erleichtern. Wir werden deshalb unsere Anstrengungen verstärken, damit alle nutzbaren - privaten wie öffentlichen - Infrastrukturen aus den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen. Der Infrastrukturatlas muss dafür zügig zu einer umfassenden Datenbasis ausgebaut und die Transparenz verbessert werden."
Hintergrund: Die Breitbandstrategie des Bundes gibt zwei Ausbauziele vor: Bis Ende 2010 sollen alle Regionen mit Breitbandanschlüssen von 1 Mbit/s versorgt sein. Langfristig wird die flächendeckende Verfügbarkeit mit Hochleistungsnetzen angestrebt. Als Zwischenziel sollen bis Ende 2014 für 75 Prozent aller Haushalte Anschlüsse mit 50 Mbit/s verfügbar sein. Zur Erreichung dieser Ziele enthält die Breitbandstrategie 15 Maßnahmen. Die Umsetzung der Maßnahmen wurde - wie im Koalitionsvertrag angekündigt
- im Rahmen des Monitorings bewertet.
Der vollständige Monitoringbericht steht auf dem Breitbandportal des BMWi (www.zukunft-breitband.de) und unter www.bmwi.de zum Download zur Verfügung.
