Zum heute vorgelegten Jahresgutachten "Das Erreichte nicht verspielen" des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Der Titel des Gutachtens 'Das Erreichte nicht verspielen' ist eine ernste und berechtigte Warnung. Die Überlegungen und Vorschläge des Rates decken sich weitgehend mit meinen Positionen. Auch nach meiner Auffassung dürfen erfolgreiche Reformmaßnahmen nicht zurückgedreht werden. Wir müssen sie vielmehr weiterentwickeln, um auch zukünftig die Reformdividende in Form von mehr Wachstum und Beschäftigung zu erhalten."
"Wichtig ist mir jetzt," so Bundesminister Glos, "dass wir die gestern in der Koalition beschlossene Reform der Erbschaftssteuer zügig auf den Weg bringen. Damit schaffen wir endlich Rechtssicherheit für kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere beim Betriebsübergang auf nachfolgende Generationen. Darüber hinaus halte ich an meinem Vorschlag fest, sobald die Haushalte saniert sind, die Bürgerinnen und Bürger auch durch Steuersenkungen am Aufschwung teilhaben zu lassen. Zunächst müssen die progressionsbedingten heimlichen Steuererhöhungen spätestens in der kommenden Legislaturperiode an die Steuerzahler zurückgegeben werden. Die Prognose des Sachverständigenrates zum Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Jahre 2007 und 2008 bestätigt die Herbstprojektion der Bundesregierung in weiten Bereichen. Mit prognostizierten 2,6 % für dieses Jahr und 1,9 % im Jahr 2008 entspricht sie weitgehend unserer Einschätzung (2,4 % und 2,0 %). Der Konjunkturmotor in Deutschland läuft weiter rund, wenn auch im kommenden Jahr im Gefolge einer langsameren Weltkonjunktur mit reduziertem Schub. Der Rat geht - ebenso wie die Bundesregierung - von einem weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit und der Zunahme der Beschäftigung aus. Das zeigt mir, dass wir mit unserem wirtschaftspolitischen Kurs 'Sanieren, Reformieren, Investieren' auf dem richtigen Weg sind und nicht davon abrücken dürfen."
"Wichtig ist mir jetzt," so Bundesminister Glos, "dass wir die gestern in der Koalition beschlossene Reform der Erbschaftssteuer zügig auf den Weg bringen. Damit schaffen wir endlich Rechtssicherheit für kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere beim Betriebsübergang auf nachfolgende Generationen. Darüber hinaus halte ich an meinem Vorschlag fest, sobald die Haushalte saniert sind, die Bürgerinnen und Bürger auch durch Steuersenkungen am Aufschwung teilhaben zu lassen. Zunächst müssen die progressionsbedingten heimlichen Steuererhöhungen spätestens in der kommenden Legislaturperiode an die Steuerzahler zurückgegeben werden. Die Prognose des Sachverständigenrates zum Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Jahre 2007 und 2008 bestätigt die Herbstprojektion der Bundesregierung in weiten Bereichen. Mit prognostizierten 2,6 % für dieses Jahr und 1,9 % im Jahr 2008 entspricht sie weitgehend unserer Einschätzung (2,4 % und 2,0 %). Der Konjunkturmotor in Deutschland läuft weiter rund, wenn auch im kommenden Jahr im Gefolge einer langsameren Weltkonjunktur mit reduziertem Schub. Der Rat geht - ebenso wie die Bundesregierung - von einem weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit und der Zunahme der Beschäftigung aus. Das zeigt mir, dass wir mit unserem wirtschaftspolitischen Kurs 'Sanieren, Reformieren, Investieren' auf dem richtigen Weg sind und nicht davon abrücken dürfen."
