Die Europäische Kommission hat heute ihre Mitteilung zum Stand der Umsetzung der Energiebinnenmarktregeln und einen Aktionsplan vorgestellt. Er soll auf europäischer und nationaler Ebene den Verbrauchern die Nutzung der Vorteile, die aus der Energiemarktliberalisierung resultieren, weiter erleichtern, den Ausbau der Energieinfrastruktur beschleunigen und Versorgungssicherheit durch europäische Regelungen gewährleisten. Zudem kündigte die Kommission für 2013 an, Leitlinien zu einer Reform von Fördermechanismen und zur Förderung Erneuerbarer Energien vorzulegen.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Ein funktionierender Energiebinnenmarkt ist von entscheidender Bedeutung für eine zukunftsfähige Energieversorgung in Europa. Deshalb müssen Wettbewerbsverzerrungen durch konsequente Anwendung der Binnenmarktregeln und Wettbewerbsvorschriften abgebaut werden. Dabei begrüße ich, dass sich die Kommission mit den Themen Versorgungssicherheit und Erneuerbare Energien befassen will, da wir für ein wirtschaftlich starkes Europa auch in diesen Bereichen ein markt- und wettbewerbsorientiertes Umfeld brauchen. Hierfür bedarf es grenzüberschreitender Netze. Die Modernisierung bestehender und der Bau neuer nationaler und grenzüberschreitender Leitungen muss deshalb mit Hochdruck vorangetrieben werden. Die Politik muss die richtigen Rahmenbedingungen setzen, die die Unternehmen in eigener Verantwortung ausfüllen können. Der von der Kommission vorgelegte Aktionsplan bietet eine gute Richtschnur für die weiteren Schritte auf dem Weg zur Vollendung des Energiebinnenmarktes."
Die Binnenmarktmitteilung wird nun im Einzelnen analysiert. Die kommende irische EU-Ratspräsidentschaft plant die Verabschiedung von Ratsschlussfolgerungen durch den Energieministerrat im Juni 2013.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Ein funktionierender Energiebinnenmarkt ist von entscheidender Bedeutung für eine zukunftsfähige Energieversorgung in Europa. Deshalb müssen Wettbewerbsverzerrungen durch konsequente Anwendung der Binnenmarktregeln und Wettbewerbsvorschriften abgebaut werden. Dabei begrüße ich, dass sich die Kommission mit den Themen Versorgungssicherheit und Erneuerbare Energien befassen will, da wir für ein wirtschaftlich starkes Europa auch in diesen Bereichen ein markt- und wettbewerbsorientiertes Umfeld brauchen. Hierfür bedarf es grenzüberschreitender Netze. Die Modernisierung bestehender und der Bau neuer nationaler und grenzüberschreitender Leitungen muss deshalb mit Hochdruck vorangetrieben werden. Die Politik muss die richtigen Rahmenbedingungen setzen, die die Unternehmen in eigener Verantwortung ausfüllen können. Der von der Kommission vorgelegte Aktionsplan bietet eine gute Richtschnur für die weiteren Schritte auf dem Weg zur Vollendung des Energiebinnenmarktes."
Die Binnenmarktmitteilung wird nun im Einzelnen analysiert. Die kommende irische EU-Ratspräsidentschaft plant die Verabschiedung von Ratsschlussfolgerungen durch den Energieministerrat im Juni 2013.
