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Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

(PresseBox) (Berlin, )
Am 20. März wird die Aprilausgabe der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht. Ihren Schwerpunkt bildet die nachhaltige Wirtschaftspolitik.

Nachhaltigkeit ist auch in der Wirtschafts- und Finanzpolitik ein wichtiges Prinzip, etwa wenn es um die Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte geht. Vor diesem Hintergrund hat der wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vor kurzem ein Gutachten zur Schuldenbegrenzung vorgelegt, das wir in unserem ersten Beitrag darstellen. Der Beirat setzt sich dafür ein, den ausgeglichenen Haushalt als Maßstab der Haushaltspolitik festzuschreiben und Kreditfinanzierungen verfassungsrechtlich zu beschränken.

Nachhaltigkeit und langfristiges Denken sind in der Energie- und Klimapolitik eine besondere Herausforderung. Das kürzlich von der EU-Kommission vorgelegte Maßnahmenpaket wäre mit gravierenden Auswirkungen auf die Produktion von Energie in Deutschland verbunden. Die gesamtwirtschaftlichen Kosten, aber auch die umweltpolitischen Folgen durch die Standortverlagerung in Länder ohne wirksamen Klimaschutz, wären beachtlich. Im zweiten Beitrag wird erläutert, warum längere Laufzeiten für bestehende Kernkraftwerke für einen ökonomisch und umweltpolitisch sinnvollen Klimaschutz notwendig sind.

Die Reformen auf dem Arbeitsmarkt haben bewirkt, dass Beschäftigung und Wachstum Hand in Hand gehen. Damit das auch in Phasen schwächeren Wachstums so bleibt, müssen die Anreize zur Aufnahme einer Beschäftigung verstärkt werden. Nach dem Prinzip des "Forderns und Förderns" ist das Modell des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie für Existenz sichernde Beschäftigung entwickelt worden. Dazu liegt nun eine wissenschaftliche Evaluierung vor, die im dritten Beitrag vorgestellt und diskutiert wird.

Angesichts der weltwirtschaftlichen Risiken ist es für die deutschen Unternehmen eine Herausforderung, ihre Stellung auf den globalen Märkten zu halten und auszubauen. Im vierten Beitrag wird am Beispiel der maritimen Wirtschaft gezeigt, wie nachhaltige Wirtschaftspolitik dazu unter anderem mit Förder- und Forschungsprogrammen beitragen kann.

Die "Schlaglichter" finden Sie in Kürze auf unserer Homepage unter: http://www.bmwi.de/....
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