Auf Initiative des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, hat die Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) am 19./20.11.2007 in Darmstadt das Thema Produktsicherheit behandelt und Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Produkten beschlossen. Dabei steht für die WMK die Sicherheit von Spielzeug zum Schutz unserer Kinder im Vordergrund.
Das Bundeswirtschaftsministerium begrüßt den Beschluss der WMK als Ausdruck des Schulterschlusses zwischen dem Bund und den Ländern beim Kampf gegen gefährliches Spielzeug unabhängig von dessen Herkunft. Dieser steht in einer Reihe von Schritten, die unternommen wurden, um eine bessere Spielzeugsicherheit zu erreichen:
- Unmittelbar nach den ersten Pressemeldungen über gefährliches Spielzeug hatten sich auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriumsam 30. August 2007 alle interessierten Institutionen (vor allem Ministerien auf Bundes- und Länderebene sowie Wirtschafts- und Verbraucherschutzverbände) in einem Workshop zusammengefunden. Alle Beteiligten waren sich darüber einig, dass der Marktüberwachung in den Bundesländern sowie der Aufklärung der Verbraucher eine besondere Rolle zukommt.
- Vertreter der Marktaufsichtsbehörden, der Spielzeugindustrie und des BMWi haben konkrete Sofortmaßnahmen zum Schutz der Kinder vor den Gefahren verschluckbarer Magnete erörtert. Danach werden auf Veranlassung der Marktaufsichtsbehörden zur Information der Käufer noch vor dem aktuellen Weihnachtsgeschäft öffentliche Warnhinweise durch den Spielzeughandel aufgestellt.
- Mit Beginn des neuen Jahres soll eine unmittelbare Warnkennzeichnung auf dem entsprechenden Magnetspielzeug selbst vorgeschrieben sein. Das BMWi hat diese Maßnahmen im Namen der Länder bei der EU-Kommission in Brüssel notifiziert.
- Bundeswirtschaftsminister Glos hat gegenüber der EU - Kommission angeregt bei der Überarbeitung der EU-Spielzeugrichtlinie eine obligatorische Prüfung durch eine unabhängige "Benannte Stelle" für Spielzeug einzuführen. Die im Verband zusammengeschlossenen deutschen Spielzeughersteller unterstützen den Vorschlag.
- Das BMWi hat eine Studie vergeben, damit die Europäische Normung von Magneten in Spielzeug wirksam beschleunigt werden kann. Konkreter Hintergrund für die medizinische Studie sind Unfälle, bei denen Kinder Kleinteile eines Spielzeugs verschluckt haben. Die Ergebnisse der Studie, die Anfang des Jahres vorliegen werden, sollen in konkrete Lösungsvorschläge für die Europäische Spielzeugnorm einfließen. Gemeinsam mit der überarbeiteten EU-Spielzeugrichtlinie wird die neue Spielzeugnorm die wesentlichen Sicherheits- und Gesundheitskriterien vorgeben und damit die Sicherheit deutlich verbessern.
- Zudem werden sich Vertreter des BMWi noch in dieser Woche in China über den aktuellen Stand informieren und auch mit Vertretern der chinesischen Produktsicherheitsbehörde nach gemeinsamen Verbesserungsmöglichkeiten suchen. Es besteht die Absicht hierzu eine deutsch-chinesische Vereinbarung zu schließen.
Abschließend appelliert das BMWi an die Käufer von Spielzeug - nicht nur im Hinblick auf das bevorstehende Weihnachtfest - beim Kauf auf Sicherheit und Qualität zu achten. Auf dem Spielzeug angebrachte Kennzeichen wie z.B. das so genannte GS-Zeichen ("Geprüfte Sicherheit") kann hier die Auswahl erleichtern.
Das Bundeswirtschaftsministerium begrüßt den Beschluss der WMK als Ausdruck des Schulterschlusses zwischen dem Bund und den Ländern beim Kampf gegen gefährliches Spielzeug unabhängig von dessen Herkunft. Dieser steht in einer Reihe von Schritten, die unternommen wurden, um eine bessere Spielzeugsicherheit zu erreichen:
- Unmittelbar nach den ersten Pressemeldungen über gefährliches Spielzeug hatten sich auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriumsam 30. August 2007 alle interessierten Institutionen (vor allem Ministerien auf Bundes- und Länderebene sowie Wirtschafts- und Verbraucherschutzverbände) in einem Workshop zusammengefunden. Alle Beteiligten waren sich darüber einig, dass der Marktüberwachung in den Bundesländern sowie der Aufklärung der Verbraucher eine besondere Rolle zukommt.
- Vertreter der Marktaufsichtsbehörden, der Spielzeugindustrie und des BMWi haben konkrete Sofortmaßnahmen zum Schutz der Kinder vor den Gefahren verschluckbarer Magnete erörtert. Danach werden auf Veranlassung der Marktaufsichtsbehörden zur Information der Käufer noch vor dem aktuellen Weihnachtsgeschäft öffentliche Warnhinweise durch den Spielzeughandel aufgestellt.
- Mit Beginn des neuen Jahres soll eine unmittelbare Warnkennzeichnung auf dem entsprechenden Magnetspielzeug selbst vorgeschrieben sein. Das BMWi hat diese Maßnahmen im Namen der Länder bei der EU-Kommission in Brüssel notifiziert.
- Bundeswirtschaftsminister Glos hat gegenüber der EU - Kommission angeregt bei der Überarbeitung der EU-Spielzeugrichtlinie eine obligatorische Prüfung durch eine unabhängige "Benannte Stelle" für Spielzeug einzuführen. Die im Verband zusammengeschlossenen deutschen Spielzeughersteller unterstützen den Vorschlag.
- Das BMWi hat eine Studie vergeben, damit die Europäische Normung von Magneten in Spielzeug wirksam beschleunigt werden kann. Konkreter Hintergrund für die medizinische Studie sind Unfälle, bei denen Kinder Kleinteile eines Spielzeugs verschluckt haben. Die Ergebnisse der Studie, die Anfang des Jahres vorliegen werden, sollen in konkrete Lösungsvorschläge für die Europäische Spielzeugnorm einfließen. Gemeinsam mit der überarbeiteten EU-Spielzeugrichtlinie wird die neue Spielzeugnorm die wesentlichen Sicherheits- und Gesundheitskriterien vorgeben und damit die Sicherheit deutlich verbessern.
- Zudem werden sich Vertreter des BMWi noch in dieser Woche in China über den aktuellen Stand informieren und auch mit Vertretern der chinesischen Produktsicherheitsbehörde nach gemeinsamen Verbesserungsmöglichkeiten suchen. Es besteht die Absicht hierzu eine deutsch-chinesische Vereinbarung zu schließen.
Abschließend appelliert das BMWi an die Käufer von Spielzeug - nicht nur im Hinblick auf das bevorstehende Weihnachtfest - beim Kauf auf Sicherheit und Qualität zu achten. Auf dem Spielzeug angebrachte Kennzeichen wie z.B. das so genannte GS-Zeichen ("Geprüfte Sicherheit") kann hier die Auswahl erleichtern.
