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Staatssekretär Burgbacher: "Breitbandstrategie ist ein Erfolg"

(PresseBox) (Berlin, )
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragter der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, Ernst Burgbacher, hat gestern auf der Breitband-Regionalveranstaltung "Schnelles Internet für alle" in Rottweil die Aktivitäten der Bundesregierung im Rahmen der Breitbandstrategie und den Stand der Umsetzung dargestellt. Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag sowie dem Deutschen Landkreistag gemeinsam mit dem jeweiligen Land und der IHK vor Ort organisiert wird.

Staatssekretär Burgbacher: "Die Breitbandstrategie, an deren Umsetzung neben dem Bund auch die Länder, die Kommunalen Spitzenverbände und die Wirtschaft aktiv mitwirken, ist erfolgreich. Durch die Breitbandstrategie hat eine verstärkte Sensibilisierung für den Breitbandausbau auf allen Ebenen stattgefunden. Zusätzliche Aktivitäten Dritter wurden angestoßen und der Ausbau weiter vorangetrieben. Dies wurde uns im Rahmen eines Monitorings bestätigt."

Bezüglich des ersten Ziels der Breitbandstrategie, einer flächendeckenden Versorgung mit einer Bandbreite von mind. 1 Megabit pro Sekunde bis Jahresende, zeigte sich Staatssekretär Burgbacher zuversichtlich. "Wir sind gut vorangekommen. Für die Schließung der noch existierenden weißen Flecken setzen wir maßgeblich auf den LTE-Ausbau durch Mobilfunkunternehmen und die schnelle Umsetzung geförderter Projekte. Für besonders schwer erschließbare Gebiete setzen wir auch auf die Satellitentechnik, die immer leistungsfähiger wird."

Der Schwerpunkt der weiteren Breitbandaktivitäten werde daher künftig immer stärker beim Ausbau von Hochleistungsnetzen liegen. "Bis 2014 wollen wir für 75 Prozent der Haushalte eine Versorgung mit Bandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde, langfristig brauchen wir solche Netze flächendeckend. Ein Großteil der Versorgung wird über den Markt erfolgen. Darüber hinaus ist neben einer investitionsorientierten Regulierung die vermehrte Nutzung vorhandener Infrastrukturen notwendig, um Synergien zu erzeugen. Mit einem derzeit laufenden Wettbewerb für Modellprojekte wollen wir zeigen, wie der optimierte Ressourceneinsatz auch in ländlichen Gebieten zu einem Ausbau von Hochleistungsnetzen führen kann."

Schließlich lobte der Staatssekretär die Aktivitäten in Baden-Württemberg. Ein nachhaltiges Engagement der Länder, aber auch der Kommunen, sei für den Erfolg der Breitbandstrategie unerlässlich.
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