Unter der Leitung des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, fand heute in Berlin der zweite Rohstoffdialog statt. Hieran nahmen hochrangige Vertreter von Verbänden, Unternehmen und Gewerkschaften teil. Neben dem Bundeswirtschaftsministerium waren auch das Auswärtige Amt (AA) und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vertreten.
Bundeswirtschaftsminister Brüderle: "Wir brauchen Rohstoffe, damit wir in Deutschland aus Spitzenideen auch zukünftig Spitzenprodukte machen. Nur so bleiben Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land. Nehmen Sie zum Beispiel die Elektromobilität, wo Lithium ein wichtiger Rohstoff für die Akkus ist. Allerdings mehren sich die Anzeichen, dass eine sichere und gut kalkulierbare Rohstoffversorgung zu einer immer größeren Herausforderung wird. Dies verdeutlichen zum Beispiel die Preissprünge beim Eisenerz. Daher ist es richtig, dass wir uns gut einen Monat nach dem ersten Rohstoffdialog schon zum zweiten Mal treffen. Damit machen wir nicht nur deutlich, wie ernst uns das Thema ist. Vor allem bekommen wir so wertvollen Input für die neue Rohstoffstrategie, die ich im Herbst vorlegen werde."
Ergebnisse des heutigen Rohstoffdialogs waren unter anderem:
- Neue Rohstoffpartnerschaften: BMWi, AA und BMZ werden sich gemeinsam für neue bilaterale Rohstoffpartnerschaften mit Entwicklungsländern einsetzen. Brüderle: "Ziel muss eine Win-Win-Situation sein. Die Partnerschaften sollen die Entwicklungsländer voranbringen, zum Beispiel durch die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften. Sie sollen aber natürlich auch der deutschen Wirtschaft nutzen."
- Deutsche Rohstoffagentur: Die konzeptionellen Überlegungen für eine deutsche Rohstoffagentur bei der Bundesanstalt für Rohstoffe und Geowissenschaften stießen auf große Zustimmung. Vorgesehen sind fünf Module: die Einrichtung eines Rohstoffinformationssystems, ein gezielter Service für die deutsche Wirtschaft, fachliche Unterstützung von Rohstoffförderprogrammen des Bundes, gemeinsame Projekte mit der Industrie bei Forschung und Entwicklung, einer stärkere Kooperation mit Rohstoffländern.
- Finanzmärkte und Rohstoffhandel: Um die zuletzt verstärkt zu beobachtenden Preisvolatilitäten besser absichern zu können, sollen Industrie und Finanzunternehmen gemeinsam hierzu die notwendigen Absicherungsinstrumente weiterentwickeln. Die Entwicklung auf den Märkten soll unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten weiter beobachtet werden, um Fehlentwicklungen frühzeitig zu erkennen und gegebenenfalls eingreifen zu können. Eine staatliche Investitions- und Rohstoffhandelsgesellschaft lehnt Bundeswirtschaftsminister Brüderle allerdings ab: "Damit würde sich der Staat bedenklich weit auf unternehmerisches Terrain begeben."
- Einheimische Rohstoffe und Recycling können zur sicheren Rohstoffversorgung mit beitragen. Brüderle:
"Daher muss die Nutzung heimischer Rohstofflagerstätten unter gleichrangiger Berücksichtigung ökonomischer, ökologischer und sozialer Belange auch zukünftig möglich sein. Ich begrüße deshalb auch die Absicht der EUKommission, die Anwendungspraxis der Umwelt- und Naturschutzregeln zu prüfen. Auch die Rahmenbedingungen für das Recycling müssen weiter verbessert und Sekundärrohstoffe als heimische Rohstoffe stärker genutzt werden."
- Außenhandel: Im Bereich des Außenhandels hat der Rohstoffdialog verschiedene Maßnahmen identifiziert, um die Rohstoffversorgung zusätzlich abzusichern. BMWi und BDI werden konkrete Möglichkeiten zur Fortentwicklung des Garantieinstrumentes der Ungebundenen Finanzkredite (UFK) und Fragen der Exportkreditversicherung erörtern, um den Einsatz dieser Instrumente im Rohstoffsektor noch effizienter zu gestalten. Die Auslandshandelskammern und Germany Trade and Invest (GTAI) sollen sich künftig noch stärker als bisher Rohstofffragen widmen, insbesondere Beratung, Marktbeobachtung und information. Darüber hinaus wird sich das BMWi weiter mit Nachdruck für den Abbau von Handelsverzerrungen auf den internationalen Rohstoffmärkten einsetzen - im bilateralen Dialog mit rohstoffreichen Ländern und gemeinsam mit den Partnern in der EU.
Bundeswirtschaftsminister Brüderle: "Uns allen ist klar, dass wir zu einer erfolgreichen neuen Rohstoffstrategie nur kommen, wenn alle an einem Strang ziehen - Unternehmen, Verbände, Gewerkschaften und die verschiedenen Ministerien. Gerade im massiv anziehenden globalen Wettbewerb um Rohstoffe müssen wir die deutsche und europäische Rohstoffpolitik klug verzahnen.
Schließlich gilt auch im Bereich der Rohstoffversorgung für mich:
Wir müssen staatliche und unternehmerische Verantwortung ordnungspolitisch sauber auseinander halten."
Bundeswirtschaftsminister Brüderle: "Wir brauchen Rohstoffe, damit wir in Deutschland aus Spitzenideen auch zukünftig Spitzenprodukte machen. Nur so bleiben Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land. Nehmen Sie zum Beispiel die Elektromobilität, wo Lithium ein wichtiger Rohstoff für die Akkus ist. Allerdings mehren sich die Anzeichen, dass eine sichere und gut kalkulierbare Rohstoffversorgung zu einer immer größeren Herausforderung wird. Dies verdeutlichen zum Beispiel die Preissprünge beim Eisenerz. Daher ist es richtig, dass wir uns gut einen Monat nach dem ersten Rohstoffdialog schon zum zweiten Mal treffen. Damit machen wir nicht nur deutlich, wie ernst uns das Thema ist. Vor allem bekommen wir so wertvollen Input für die neue Rohstoffstrategie, die ich im Herbst vorlegen werde."
Ergebnisse des heutigen Rohstoffdialogs waren unter anderem:
- Neue Rohstoffpartnerschaften: BMWi, AA und BMZ werden sich gemeinsam für neue bilaterale Rohstoffpartnerschaften mit Entwicklungsländern einsetzen. Brüderle: "Ziel muss eine Win-Win-Situation sein. Die Partnerschaften sollen die Entwicklungsländer voranbringen, zum Beispiel durch die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften. Sie sollen aber natürlich auch der deutschen Wirtschaft nutzen."
- Deutsche Rohstoffagentur: Die konzeptionellen Überlegungen für eine deutsche Rohstoffagentur bei der Bundesanstalt für Rohstoffe und Geowissenschaften stießen auf große Zustimmung. Vorgesehen sind fünf Module: die Einrichtung eines Rohstoffinformationssystems, ein gezielter Service für die deutsche Wirtschaft, fachliche Unterstützung von Rohstoffförderprogrammen des Bundes, gemeinsame Projekte mit der Industrie bei Forschung und Entwicklung, einer stärkere Kooperation mit Rohstoffländern.
- Finanzmärkte und Rohstoffhandel: Um die zuletzt verstärkt zu beobachtenden Preisvolatilitäten besser absichern zu können, sollen Industrie und Finanzunternehmen gemeinsam hierzu die notwendigen Absicherungsinstrumente weiterentwickeln. Die Entwicklung auf den Märkten soll unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten weiter beobachtet werden, um Fehlentwicklungen frühzeitig zu erkennen und gegebenenfalls eingreifen zu können. Eine staatliche Investitions- und Rohstoffhandelsgesellschaft lehnt Bundeswirtschaftsminister Brüderle allerdings ab: "Damit würde sich der Staat bedenklich weit auf unternehmerisches Terrain begeben."
- Einheimische Rohstoffe und Recycling können zur sicheren Rohstoffversorgung mit beitragen. Brüderle:
"Daher muss die Nutzung heimischer Rohstofflagerstätten unter gleichrangiger Berücksichtigung ökonomischer, ökologischer und sozialer Belange auch zukünftig möglich sein. Ich begrüße deshalb auch die Absicht der EUKommission, die Anwendungspraxis der Umwelt- und Naturschutzregeln zu prüfen. Auch die Rahmenbedingungen für das Recycling müssen weiter verbessert und Sekundärrohstoffe als heimische Rohstoffe stärker genutzt werden."
- Außenhandel: Im Bereich des Außenhandels hat der Rohstoffdialog verschiedene Maßnahmen identifiziert, um die Rohstoffversorgung zusätzlich abzusichern. BMWi und BDI werden konkrete Möglichkeiten zur Fortentwicklung des Garantieinstrumentes der Ungebundenen Finanzkredite (UFK) und Fragen der Exportkreditversicherung erörtern, um den Einsatz dieser Instrumente im Rohstoffsektor noch effizienter zu gestalten. Die Auslandshandelskammern und Germany Trade and Invest (GTAI) sollen sich künftig noch stärker als bisher Rohstofffragen widmen, insbesondere Beratung, Marktbeobachtung und information. Darüber hinaus wird sich das BMWi weiter mit Nachdruck für den Abbau von Handelsverzerrungen auf den internationalen Rohstoffmärkten einsetzen - im bilateralen Dialog mit rohstoffreichen Ländern und gemeinsam mit den Partnern in der EU.
Bundeswirtschaftsminister Brüderle: "Uns allen ist klar, dass wir zu einer erfolgreichen neuen Rohstoffstrategie nur kommen, wenn alle an einem Strang ziehen - Unternehmen, Verbände, Gewerkschaften und die verschiedenen Ministerien. Gerade im massiv anziehenden globalen Wettbewerb um Rohstoffe müssen wir die deutsche und europäische Rohstoffpolitik klug verzahnen.
Schließlich gilt auch im Bereich der Rohstoffversorgung für mich:
Wir müssen staatliche und unternehmerische Verantwortung ordnungspolitisch sauber auseinander halten."
