Anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie am 15. September erklärt Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel:
"Eine gefestigte Demokratie ist eine wichtige Voraussetzung für Armutsbekämpfung und Friedenssicherung. Aus diesem Grund wurde am 15. September 2007 der Internationale Tag der Demokratie ausgerufen. Die Regierungen der internationalen Staatengemeinschaft verpflichteten sich, durch intensivere bilaterale und internationale Zusammenarbeit die Prinzipien von guter Regierungsführung und Demokratie weltweit zu stärken.
Sechs Jahre später ist dieser Auftrag aktueller denn je. Mehr als zwei Jahre nach dem Arabischen Frühling zeigt sich einmal mehr, dass Demokratie kein punktuelles Ereignis, sondern ein langer, mitunter steiniger Prozess ist. Die aktuellen Ereignisse in Ägypten führen uns in dramatischer Weise vor Augen, dass demokratische Werte nicht von außen verordnet werden können, sondern von der Bevölkerung in den Ländern getragen werden müssen. Umso wichtiger ist die kontinuierliche Unterstützung zivilgesellschaftlicher Kräfte in Zeiten politischer Umbrüche. Denn es sind diese Kräfte, die dann ein ganzes Land zu bewegen vermögen und von Regierung und Volksvertretern politische Lösungen einfordern können. Trotz aller Herausforderungen zeigt sich nicht nur in Ägypten: der Wunsch der Menschen nach Freiheit und politischer Teilhabe ist lebendig!
Doch der Tag der Demokratie soll auch daran erinnern, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern täglich und überall in der Welt aufs Neue gelebt, verteidigt und erarbeitet werden muss. Angesichts der in vielen europäischen Ländern weitverbreiteten Politikverdrossenheit gilt es, den Wert der Demokratie in Erinnerung zu rufen und wertzuschätzen. Gerade jungen Menschen müssen wir Chancen für mehr Mitsprache und für mehr Selbstbestimmung geben, weltweit. Denn Demokratie, das bedeutet auch Zukunft."
Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliche Akteure ist ein wesentlicher Bestandteil des deutschen Ansatzes zur Förderung von guter Regierungsführung und Demokratie. Die Bundesregierung begleitet in 40 Kooperationsländern Reformprozesse und unterstützt damit konstruktive Staat-Gesellschaft-Beziehungen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene. Hierzu gehört auch die Förderung einer pluralistischen Presselandschaft, die durch freie und unabhängige Medien Zugang zu Informationen und Meinungsvielfalt ermöglicht.
Besonderen Wert legt die Bundesregierung dabei auf langfristige Partnerschaften auf Augenhöhe, in deren Rahmen ein offener und kritischer Dialog mit allen beteiligten Akteuren geführt wird. Die Qualität dieser Partnerschaften ist ausschlaggebend für den Erfolg und die nachhaltige Wirkung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Zugleich erkennt die deutsche Entwicklungspolitik an, dass die Gestaltung des politischen Systems von den historischen und kulturellen Grundorientierungen der jeweiligen Gesellschaften abhängt.
"Eine gefestigte Demokratie ist eine wichtige Voraussetzung für Armutsbekämpfung und Friedenssicherung. Aus diesem Grund wurde am 15. September 2007 der Internationale Tag der Demokratie ausgerufen. Die Regierungen der internationalen Staatengemeinschaft verpflichteten sich, durch intensivere bilaterale und internationale Zusammenarbeit die Prinzipien von guter Regierungsführung und Demokratie weltweit zu stärken.
Sechs Jahre später ist dieser Auftrag aktueller denn je. Mehr als zwei Jahre nach dem Arabischen Frühling zeigt sich einmal mehr, dass Demokratie kein punktuelles Ereignis, sondern ein langer, mitunter steiniger Prozess ist. Die aktuellen Ereignisse in Ägypten führen uns in dramatischer Weise vor Augen, dass demokratische Werte nicht von außen verordnet werden können, sondern von der Bevölkerung in den Ländern getragen werden müssen. Umso wichtiger ist die kontinuierliche Unterstützung zivilgesellschaftlicher Kräfte in Zeiten politischer Umbrüche. Denn es sind diese Kräfte, die dann ein ganzes Land zu bewegen vermögen und von Regierung und Volksvertretern politische Lösungen einfordern können. Trotz aller Herausforderungen zeigt sich nicht nur in Ägypten: der Wunsch der Menschen nach Freiheit und politischer Teilhabe ist lebendig!
Doch der Tag der Demokratie soll auch daran erinnern, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern täglich und überall in der Welt aufs Neue gelebt, verteidigt und erarbeitet werden muss. Angesichts der in vielen europäischen Ländern weitverbreiteten Politikverdrossenheit gilt es, den Wert der Demokratie in Erinnerung zu rufen und wertzuschätzen. Gerade jungen Menschen müssen wir Chancen für mehr Mitsprache und für mehr Selbstbestimmung geben, weltweit. Denn Demokratie, das bedeutet auch Zukunft."
Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliche Akteure ist ein wesentlicher Bestandteil des deutschen Ansatzes zur Förderung von guter Regierungsführung und Demokratie. Die Bundesregierung begleitet in 40 Kooperationsländern Reformprozesse und unterstützt damit konstruktive Staat-Gesellschaft-Beziehungen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene. Hierzu gehört auch die Förderung einer pluralistischen Presselandschaft, die durch freie und unabhängige Medien Zugang zu Informationen und Meinungsvielfalt ermöglicht.
Besonderen Wert legt die Bundesregierung dabei auf langfristige Partnerschaften auf Augenhöhe, in deren Rahmen ein offener und kritischer Dialog mit allen beteiligten Akteuren geführt wird. Die Qualität dieser Partnerschaften ist ausschlaggebend für den Erfolg und die nachhaltige Wirkung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Zugleich erkennt die deutsche Entwicklungspolitik an, dass die Gestaltung des politischen Systems von den historischen und kulturellen Grundorientierungen der jeweiligen Gesellschaften abhängt.
