Was passiere, wenn gesetzliche Regelungen kurzfristig verändert würden, zeige sich an der dramatischen Entwicklung im Bereich Biokraftstoffe. Dort sei der Absatz im vergangenen Jahr eingebrochen. Entsprechend habe sich die Zahl der Arbeitsplätze in der Biokraftstoffbranche um über zehn Prozent verringert, wie aus den Zahlen des Umweltministeriums hervorgehe. Schütz: "Erst die Besteuerung und die Einführung der Quotenregelung und nun die drohende Absenkung der Biokraftstoffquote: Die Politik hat die Rahmenbedingungen für die Biokraftstoffproduktion in Deutschland in kurzer Zeit mehrfach verschlechtert und so die getätigten Investitionen der Unternehmen gefährdet - mit dem Ergebnis, dass jetzt teure Kapazitäten still stehen und Arbeitsplätze abgebaut werden."
Der BEE warnt angesichts dieser massiven Fehlentwicklung bei den Biokraftstoffen vor nachträglichen Veränderungen der Rahmenbedingungen in anderen Teilen der Erneuerbare-Energien-Branche. "Wer den gesetzlich vereinbarten Atomausstieg rückgängig machen will, stellt eine wesentliche Investitionsbedingung im Stromsektor in Frage. Das Ergebnis wäre ähnlich folgenschwer wie bei den Biokraftstoffen, mit verheerenden Folgen für Arbeitsmarkt und Klimaschutz. Wir brauchen keinen neuen Fonds aus Atomstromgeldern, sondern die konsequente Fortschreibung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, um unseren Beitrag zur klimaschonenden Stromproduktion zu leisten und noch mehr neue Arbeitsplätze zu schaffen", stellt Verbandspräsident Schütz klar.