Am 01. Oktober 2018 lud Birgitt Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit zusammen mit dem Vorsitzenden des Wirtschaftskreises Berlin-Hohenschönhausen, Karsten Dietrich, im Autohaus CSB Schimmel Automobile zu Gesprächen über die wochenlangen Wartezeiten an den Kfz-Zulassungsstellen ein. Offizielle Aussagen gab es vor allem von der Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik Frau Sabine Smentek.
Die, bis in den September 2018 hineingehenden, längeren Wartezeiten in den Kfz-Zulassungsstellen haben sich in den vergangenen Tagen allmählich normalisiert. Zeitweise waren die Wartezeiten für Privat- und Gewerbepersonen auf vier Wochen gestiegen. Gründe hierfür waren vor allem Personalmangel, sowie fehlende Einstellung neuer Fachkräfte und die daraus resultierende fehlenden Richtlinienvorgaben für Mitarbeiter. Hinzu kam eine Software-Umstellung, die nun aber reibungslos funktionierten soll, so Smentek. Nachhaltig konnten durch mehr als 40 freiwillige Mitarbeiter der Kfz-Zulassungsstellen, inklusive Samstagsarbeit, die langen Wartezeiten auf unter eine Woche abgearbeitet werden. Doch Autohändler und gewerbliche Zulassungsdienste, die wirtschaftliche Risiken und Nachteile durch das Nichtfunktionieren der Kfz-Zulassungsstellen erleiden mussten, bleiben skeptisch in Bezug auf die Nachhaltigkeit des jetzigen Zustandes, denn solche Situationen in Hinblick auf die Wartezeiten gab es zuletzt auch schon im Frühjahr 2017. Was hat sich nun von seitens des Landesamts für Bürger und Ordnungsangelegenheiten tatsächlich geändert?
Zum einem berichtete die Staatssekretärin, Frau Sabine Smentek, über eine Umstellung der gesamten Personal-Organisation. Mit der Gründung eines Ausbildungsreferats zum 01.09.2018 kann nicht wie vorher, nur ein bis zweimal im Jahr Personal für die Kfz-Zulassungsstellen, sondern kontinuierlich eingestellt werden. So sollen keine großen Lücken mehr zwischen Personalab- und zugang entstehen. Zusätzlich wurden alle Führungspositionen der beiden Berliner Zulassungsstellen mit qualifizierten Führungskräften besetzt. So soll ein besserer Austausch über Gesetzesänderungen und eine qualitative Arbeit der Stellen gewährleistet werden. Eine weitere geplante Änderung soll die fortschreitende Digitalisierung der Leistungen der Kfz-Zulassungsstellen auch für gewerbliche Kunden sein.
Durch das im August 2017 in Kraft getretene Onlinezugangsgesetz sind die Länder verpflichtet, den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen zu verbessern. Hierbei finden die Änderungen jedoch auf Bundesebene statt, sodass sich die Abstimmung und Umsetzung zwischen Bund und Ländern schwieriger gestaltet. Für Privatpersonen gibt es bereits Online die Möglichkeit sein Fahrzeug ab- und wieder anzumelden, soweit kein Fahrzeughalterwechsel stattgefunden hat. Jedoch nutzen Privatpersonen kaum diese Leistung, so Smentek. Hier möchte Sie für die Zulassungsstellen mehr Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Außerdem soll es möglich sein, Termine sowie den Stand der Anträge online einzusehen, doch auch da müssen sich Autohäuser und Zulassungsdienste gedulden, denn auch hier besteht viel Abstimmungsbedarf unter den Ländern.
Eine gewisse Zuversicht für die Zukunft allerdings bleibt. Die vielen Anregungen der Autohäuser in diesem Gespräch wurden von Frau Smentek erfasst und eine zeitnahe Bearbeitung versprochen, denn „Bei einer Woche werden wir schon ein bisschen nervös.“ stellt Frau Smentek ganz klar fest. Mit Hilfe der Maßnahmen zur Verbesserung der Abläufe an den Kfz-Zulassungsstellen, könnten sich die Wartezeiten auch in schwierigen Zeiten auf maximal eine Woche beschränken und die Qualität der Kfz-Zulassungsstellen weiterhin verbessert werden. Das freut nicht nur Privatkunden, sondern vor allem die Autohändler.
Die, bis in den September 2018 hineingehenden, längeren Wartezeiten in den Kfz-Zulassungsstellen haben sich in den vergangenen Tagen allmählich normalisiert. Zeitweise waren die Wartezeiten für Privat- und Gewerbepersonen auf vier Wochen gestiegen. Gründe hierfür waren vor allem Personalmangel, sowie fehlende Einstellung neuer Fachkräfte und die daraus resultierende fehlenden Richtlinienvorgaben für Mitarbeiter. Hinzu kam eine Software-Umstellung, die nun aber reibungslos funktionierten soll, so Smentek. Nachhaltig konnten durch mehr als 40 freiwillige Mitarbeiter der Kfz-Zulassungsstellen, inklusive Samstagsarbeit, die langen Wartezeiten auf unter eine Woche abgearbeitet werden. Doch Autohändler und gewerbliche Zulassungsdienste, die wirtschaftliche Risiken und Nachteile durch das Nichtfunktionieren der Kfz-Zulassungsstellen erleiden mussten, bleiben skeptisch in Bezug auf die Nachhaltigkeit des jetzigen Zustandes, denn solche Situationen in Hinblick auf die Wartezeiten gab es zuletzt auch schon im Frühjahr 2017. Was hat sich nun von seitens des Landesamts für Bürger und Ordnungsangelegenheiten tatsächlich geändert?
Zum einem berichtete die Staatssekretärin, Frau Sabine Smentek, über eine Umstellung der gesamten Personal-Organisation. Mit der Gründung eines Ausbildungsreferats zum 01.09.2018 kann nicht wie vorher, nur ein bis zweimal im Jahr Personal für die Kfz-Zulassungsstellen, sondern kontinuierlich eingestellt werden. So sollen keine großen Lücken mehr zwischen Personalab- und zugang entstehen. Zusätzlich wurden alle Führungspositionen der beiden Berliner Zulassungsstellen mit qualifizierten Führungskräften besetzt. So soll ein besserer Austausch über Gesetzesänderungen und eine qualitative Arbeit der Stellen gewährleistet werden. Eine weitere geplante Änderung soll die fortschreitende Digitalisierung der Leistungen der Kfz-Zulassungsstellen auch für gewerbliche Kunden sein.
Durch das im August 2017 in Kraft getretene Onlinezugangsgesetz sind die Länder verpflichtet, den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen zu verbessern. Hierbei finden die Änderungen jedoch auf Bundesebene statt, sodass sich die Abstimmung und Umsetzung zwischen Bund und Ländern schwieriger gestaltet. Für Privatpersonen gibt es bereits Online die Möglichkeit sein Fahrzeug ab- und wieder anzumelden, soweit kein Fahrzeughalterwechsel stattgefunden hat. Jedoch nutzen Privatpersonen kaum diese Leistung, so Smentek. Hier möchte Sie für die Zulassungsstellen mehr Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Außerdem soll es möglich sein, Termine sowie den Stand der Anträge online einzusehen, doch auch da müssen sich Autohäuser und Zulassungsdienste gedulden, denn auch hier besteht viel Abstimmungsbedarf unter den Ländern.
Eine gewisse Zuversicht für die Zukunft allerdings bleibt. Die vielen Anregungen der Autohäuser in diesem Gespräch wurden von Frau Smentek erfasst und eine zeitnahe Bearbeitung versprochen, denn „Bei einer Woche werden wir schon ein bisschen nervös.“ stellt Frau Smentek ganz klar fest. Mit Hilfe der Maßnahmen zur Verbesserung der Abläufe an den Kfz-Zulassungsstellen, könnten sich die Wartezeiten auch in schwierigen Zeiten auf maximal eine Woche beschränken und die Qualität der Kfz-Zulassungsstellen weiterhin verbessert werden. Das freut nicht nur Privatkunden, sondern vor allem die Autohändler.
