Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich für einen Runden Tisch zur Zukunft der Künstlersozialversicherung ausgesprochen, an dem Vertreter der Bundesregierung und der Rentenversicherung teilnehmen sollten. Anlass sind die gegensätzlichen Vorstellungen von Arbeitsministerium und Rentenkasse zur Durchführung der aus Sicht des DJV notwendigen Betriebsprüfungen für die Künstlersozialkasse. DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken warnte dabei davor, die politische Debatte zur Sicherung der Künstlersozialabgabe mit "Einfachrezepten" und "populistischen Schuldzuweisungen" in die Sackgasse zu führen. "Bei den Betriebsprüfungen muss etwas passieren. Wenn die Bundesregierung der Meinung ist, dass sie die Deutsche Rentenversicherung nicht zur Durchführung der Prüfungen verpflichten will, muss sie selbst Geld auf den Tisch legen oder akzeptable Kompromisslösungen vorschlagen."
Die Künstlersozialkasse sei für freie Künstler und Publizisten ein unverzichtbarer Bestandteil ihrer Absicherung, sagte der DJV-Vorsitzende. "Seit Inkrafttreten des Künstlersozialversicherungsgesetzes im Jahr 1983 hat sich jede Bundesregierung dafür eingesetzt, dass das System der Finanzierung auf stabilen Füßen bleibt. Es ist unverständlich, warum die Regierungskoalition in der aktuellen Diskussion um Maßnahmen zur Sicherung der Künstlersozialabgabe auf Stillstand setzt." Politik heiße Gestaltung. Ein Runder Tisch zur KSK sei überfällig.
Die Künstlersozialkasse sei für freie Künstler und Publizisten ein unverzichtbarer Bestandteil ihrer Absicherung, sagte der DJV-Vorsitzende. "Seit Inkrafttreten des Künstlersozialversicherungsgesetzes im Jahr 1983 hat sich jede Bundesregierung dafür eingesetzt, dass das System der Finanzierung auf stabilen Füßen bleibt. Es ist unverständlich, warum die Regierungskoalition in der aktuellen Diskussion um Maßnahmen zur Sicherung der Künstlersozialabgabe auf Stillstand setzt." Politik heiße Gestaltung. Ein Runder Tisch zur KSK sei überfällig.
