Die Regierungsfraktionen SPD, FDP und Grüne haben mit Unterstützung der Unionsfraktion russische Studierende pauschal von einem zentralen Parlamentsprogramm ausgeschlossen. Nach einem Bericht des Online-Magazins Telepolis fiel die Entscheidung unmittelbar nach dem Angriff der russischen Armee auf die Ukraine am 24. Februar – und sorgt seither für Unruhe im Bundestag.
Grund dafür ist die zunächst verbreitete Fehlinformation des Bundestags, alle Fraktionen außer der AfD hätten der Entscheidung zugestimmt. Tatsächlich hatte der Fraktionsgeschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, eine übereilte Entscheidung über den Rauswurf russischer Studierender aus dem Austauschprogramm abgelehnt.
„Ich habe in der Sitzung klar zum Ausdruck gebracht, dass man diese Frage nicht auf Zuruf beschließen kann, sondern darüber ausführlich beraten muss und Die Linke das Verfahren ablehnt. Der Beschluss ist auch nicht zielführend“, stellte Korte gegenüber Telepolis klar.
Ehemalige Absolventen des IPS-Programms haben sich inzwischen in einem Brief an die Bundestagsverwaltung gewandt, um die Entscheidung zu diskutieren.
Von den jährlich bis zu 120 Stipendien entfielen zuletzt jeweils acht geschlechterparitätisch auf Russland und die USA, es waren die größten Ländergruppen. Fünf der aktuellen Anwärterinnen und Anwärter aus Russland müssen nun zu Hause bleiben, alle künftigen auch.
Den Bericht von Telepolis finden Sie hier:
Grund dafür ist die zunächst verbreitete Fehlinformation des Bundestags, alle Fraktionen außer der AfD hätten der Entscheidung zugestimmt. Tatsächlich hatte der Fraktionsgeschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, eine übereilte Entscheidung über den Rauswurf russischer Studierender aus dem Austauschprogramm abgelehnt.
„Ich habe in der Sitzung klar zum Ausdruck gebracht, dass man diese Frage nicht auf Zuruf beschließen kann, sondern darüber ausführlich beraten muss und Die Linke das Verfahren ablehnt. Der Beschluss ist auch nicht zielführend“, stellte Korte gegenüber Telepolis klar.
Ehemalige Absolventen des IPS-Programms haben sich inzwischen in einem Brief an die Bundestagsverwaltung gewandt, um die Entscheidung zu diskutieren.
Von den jährlich bis zu 120 Stipendien entfielen zuletzt jeweils acht geschlechterparitätisch auf Russland und die USA, es waren die größten Ländergruppen. Fünf der aktuellen Anwärterinnen und Anwärter aus Russland müssen nun zu Hause bleiben, alle künftigen auch.
Den Bericht von Telepolis finden Sie hier:
