Bisherige Ansprüche DuPonts in Europa, Japan und China als ungültig abgelehnt
Gegen Heraeus wurden von DuPont im vergangenen Jahr zwei Klagen wegen Patentverletzung eingereicht. Heraeus hat die betroffenen Patente von DuPont (U.S. Patent 8,158,504 und U.S. Patent 7,767,254) geprüft und kam dabei zu der Überzeugung, dass keinerlei Ansprüche die aus diesen Patenten hervorgehen, verletzt wurden. DuPont verfolgt seine Rechte am Patent 254 in Europa, China und Japan. In allen Fällen wurden die Ansprüche wegen Unwirksamkeit abgewiesen. In Europa verfolgt DuPont außerdem die Rechte am Patent 504. Auch diese Ansprüche wurden abgewiesen.
Nach Ansicht von Heraeus nutzt DuPont die Patentverfahren dazu, um auf Rechtswegen eine Marktposition zu erlangen, die es bislang über die reine Produktleistung und Kundenbetreuung nicht erreichen konnte. Darüber hinaus betreibt DuPont nach Ansicht von Heraeus unfairen Wettbewerb, indem das Unternehmen Kunden und Wettbewerbern mit möglichen gerichtlichen Schritten droht.
DuPont ruft Widersprüche zur Klageschrift in USA hervor
Die Aussagen in der aktuellen Pressemitteilung DuPonts zu diesem Thema scheinen außerdem der eigenen Haltung des Unternehmens in der aktuellen rechtlichen Auseinandersetzung zu widersprechen und verstoßen möglicherweise gegen gesetzliche Bestimmungen. In der in den USA beeidigten Klageschrift, die sich auf die Patente 254 und 504 bezieht, wirft DuPont Heraeus keinen Vorsatz vor. Somit hat DuPont im Grunde zugestanden, dass es keinerlei Anhaltspunkte für einen "Diebstahl" geistigen Eigentums der von ihnen patentierten Pasten gibt, diesen aber in seiner Pressemitteilung herausgestellt. Vielmehr betreibt DuPont unfairen Wettbewerb. So versucht das Unternehmen, Heraeus Produkte durch irreführende Informationen zu diskreditieren, um dadurch den Wert der eigenen Konkurrenzprodukte sowie des zugrunde liegenden eigenen geistigen Eigentums zu steigern.
"Heraeus ist weltweiter Innovationsführer mit einem Portfolio von mehr als 5.900 Patenten. Wir stehen hinter unseren Produkten und werden weiterhin unsere Pastenprodukte auf der ganzen Welt produzieren und diese an unsere Kunden ausliefern, ohne irreführende Aussagen gegen unsere Wettbewerber zu machen oder diesen zu drohen", erklärt Andy London, Global Manager Business Unit Photovoltaik von Heraeus. "Unsere einzigartige Silbertechnologie hat den Einsatz der Metallisierung in Solarzellen bei den Zellproduzenten verändert. Unsere Kunden schätzen den Mehrwert, den wir der Photovoltaikindustrie bieten. Wir unterstützen unsere Kunden dabei, dass die Produktion von Solarzellen auch in Zukunft profitabel bleibt."
Die Heraeus Photovoltaik Business Unit ist ein branchenführender Entwickler und Hersteller von Silbermetallisierungspasten für die Photovoltaikindustrie. Heraeus hat sich seit mehr als 40 Jahren einen Ruf in Innovation, umfangreicher Forschungsarbeit und neuer Produktentwicklung in der Dickfilmpastentechnologie erarbeitet. Das Unternehmen übernahm dabei eine führende Rolle in der Erforschung der Leistungssteigerung von Solarzellen bei gleichzeitig reduziertem Silbergehalt.