"FOC Grafschaft ist nicht genehmigungsfähig"

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Bonn/Rhein-Sieg hält das geplante Factory Outlet Center (FOC) in Grafschaft für nicht genehmigungsfähig. In einem an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck gerichteten Schreiben verweist die IHK Bonn/Rhein-Sieg auf entsprechende Vorschriften des rheinland-pfälzischen Landesentwicklungsprogramms, das Aussiedlungen solcher Größenordnung - geplant sind insgesamt 26.000 Quadratmeter Verkaufsfläche - nur in Mittel- und Oberzentren erlaubt. Zudem darf durch eine solche Ansiedlung die Versorgungsfunktion benachbarter Orte nicht beeinträchtigt werden. In der Regel ist dieses Gebot verletzt, wenn das Planvorhaben eine Umsatzumverteilung von mehr als zehn Prozent nach sich zieht. Nach Einschätzung der Kammer wird diese Grenze aber bei zahlreichen Nachbarkommunen - z. B. der Stadt Rheinbach - deutlich überschritten werden. "Unser gemeinsames Anliegen ist eine Stärkung der Städte und eine Rückbesinnung auf die vielfältigen städtischen Funktionen. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Versorgungsfunktion. Der Export gerade dieser Funktion in außerstädtische Bereiche auf der Grünen Wiese hat teilweise zu erheblichen raumordnerischen Fehlentwicklungen geführt. Die Ablehnung des geplanten Factory-Outlets in Grafschaft wird deshalb ein deutliches Zeichen und ein Bekenntnis zum Standort Innenstadt setzen", heißt es in dem schreiben von IHK-Präsident Dr. Ernst Franceschini und IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Swoboda.