Die Unternehmen der Saarwirtschaft haben im vergangenen Jahr so viel Gewerbesteuer gezahlt wie noch nie. Gegenüber dem Jahr 2006 ist das Aufkommen in 2007 um 49,5 Millionen Euro auf 493 Millionen Euro gestiegen. Hauptgrund ist die gute Konjunktur. "Bei den Kommunen ist der Aufschwung offenbar angekommen. Wir appellieren an sie, die Aufschwungdividende in Form niedrigerer Hebesätze an die Unternehmen zurückzugeben", so IHK-Vizepräsident Rolf Schneider.
Aus Sicht der IHK ist eine Absenkung der Gewerbesteuerhebesätze im Saarland auch deshalb dringend geboten, weil die Hebesätze in den Saar-Kommunen nach wie vor deutlich über dem Niveau vergleichbarer Kommunen im Bund liegen. Die steuerliche Sonderlast, die die Saarwirtschaft deshalb zu tragen hat, beträgt inzwischen knapp 50 Millionen Euro jährlich. Dieser Sonderlast stünden, so Schneider, keine erkennbaren zusätzlichen Leistungen der Kommunen für die Unternehmen gegenüber. "Es ist gerade auch mit Blick auf die Anpassungsprozesse im Bergbau höchste Zeit, den Steuermalus im Saarland endlich zu beseitigen und der Saarwirtschaft größere Spielräume für Wachstum und Beschäftigung zu geben."
Vor allem die mittelständischen Unternehmen, die ganz überwiegend zum Gewerbesteueraufkommen beitragen, bräuchten diese Entlastung. Sie müssten sich im Wettbewerb auf internationalen Märkten gegen ausländische Unternehmen behaupten, deren Steuer- und Abgabenbelastung in vielen Fällen deutlich geringer sei als hierzulande. "Die mittelständischen Unternehmen brauchen ihre Gewinne dringend, um Zukunftsinvestitionen finanzieren und ihre oftmals viel zu niedrige Eigenkapitalquote aufstocken zu können. Letzteres ist wichtig, damit sie auch schlechtere Zeiten überstehen können. Wann, wenn nicht jetzt, sollten sie entsprechende Polster bilden?"
Realsteuer-Atlas gibt Orientierungshilfe
Einen Überblick über die Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer gibt der Realsteuer-Atlas, den die IHK jetzt vorgelegt hat. Das Zahlenwerk, das auch über Internet abrufbar ist (www.saarland.ihk.de), soll Unternehmen und Kommunen als Orientierungshilfe bei ihren Entscheidungen dienen.
Als vorbildlich bezeichnet die IHK die Steuerpolitik der Stadt St. Ingbert. Mit 270 Prozentpunkten erreiche St. Ingbert nach zwei Absenkungen in Folge mittlerweile den niedrigsten Gewerbesteuerhebesatz aller Saar-Kommunen. "Der Wirtschaftsstandort St. Ingbert hat dadurch deutlich an Attraktivität gewonnen. Und das beginnt sich über eine wachsende Wirtschaftskraft bereits auch auszuzahlen", so Schneider. Auch Dillingen habe den Hebesatz um 15 Prozentpunkte gesenkt.
Der größte Bedarf, die Hebesätze zu senken, bestehe derzeit im Regionalverband Saarbrücken. Hier liegen die Kommunen Friedrichsthal, Großrosseln, Kleinblittersdorf, Quierschied, Sulzbach und Völklingen um 70 bis 95 Prozentpunkte über dem Niveau vergleichbarer deutscher Gemeinden. Saarlandweit weisen Neunkirchen (450 Prozent), Völklingen (448 Prozent), Sulzbach, Ottweiler und Überherrn (jeweils 430 Prozent), Saarbrücken (428 Prozent) sowie Saarlouis, Püttlingen, Blieskastel und St. Wendel (jeweils 425 Prozent) derzeit die höchsten Hebesätze auf. Es folgen Kleinblittersdorf und Dillingen mit 420 Prozent.
Der Hinweis der Kommunen auf ihre angespannte Finanzlage kann aus Sicht der IHK nicht überzeugen. Es gebe noch immer großes Potenzial für Einsparungen auf der Ausgabenseite. "Die Saar-Kommunen leisten sich nach wie vor beträchtliche Überkapazitäten bei Schwimmbädern, Kultur- und Mehrzweckhallen sowie Sport- und Freizeiteinrichtungen. Es ist - gerade auch mit Blick auf die Demografie - höchste Zeit, diese Überkapazitäten endlich abzubauen und die immensen Folgekosten zu reduzieren. Dann entsteht ausreichend Spielraum, die Hebesätze auf das Bundesniveau abzusenken", so Schneider.
In diesem Zusammenhang weist die IHK auch darauf hin, dass die Saar-Kommunen ihre Einnahmespielräume bei der Grundsteuer B nur unterdurchschnittlich ausschöpfen. Hier liegen die Hebesätze im Saarland deutlich - um rund 60 Prozentpunkte - unter dem Bundesdurchschnitt. "Eine kommunale Steuerpolitik, die einseitig die Wirtschaft schröpft, verbietet sich eigentlich in einem Land, das nach wie vor mitten im Strukturwandel steht", so Schneider.
Aus Sicht der IHK ist eine Absenkung der Gewerbesteuerhebesätze im Saarland auch deshalb dringend geboten, weil die Hebesätze in den Saar-Kommunen nach wie vor deutlich über dem Niveau vergleichbarer Kommunen im Bund liegen. Die steuerliche Sonderlast, die die Saarwirtschaft deshalb zu tragen hat, beträgt inzwischen knapp 50 Millionen Euro jährlich. Dieser Sonderlast stünden, so Schneider, keine erkennbaren zusätzlichen Leistungen der Kommunen für die Unternehmen gegenüber. "Es ist gerade auch mit Blick auf die Anpassungsprozesse im Bergbau höchste Zeit, den Steuermalus im Saarland endlich zu beseitigen und der Saarwirtschaft größere Spielräume für Wachstum und Beschäftigung zu geben."
Vor allem die mittelständischen Unternehmen, die ganz überwiegend zum Gewerbesteueraufkommen beitragen, bräuchten diese Entlastung. Sie müssten sich im Wettbewerb auf internationalen Märkten gegen ausländische Unternehmen behaupten, deren Steuer- und Abgabenbelastung in vielen Fällen deutlich geringer sei als hierzulande. "Die mittelständischen Unternehmen brauchen ihre Gewinne dringend, um Zukunftsinvestitionen finanzieren und ihre oftmals viel zu niedrige Eigenkapitalquote aufstocken zu können. Letzteres ist wichtig, damit sie auch schlechtere Zeiten überstehen können. Wann, wenn nicht jetzt, sollten sie entsprechende Polster bilden?"
Realsteuer-Atlas gibt Orientierungshilfe
Einen Überblick über die Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer gibt der Realsteuer-Atlas, den die IHK jetzt vorgelegt hat. Das Zahlenwerk, das auch über Internet abrufbar ist (www.saarland.ihk.de), soll Unternehmen und Kommunen als Orientierungshilfe bei ihren Entscheidungen dienen.
Als vorbildlich bezeichnet die IHK die Steuerpolitik der Stadt St. Ingbert. Mit 270 Prozentpunkten erreiche St. Ingbert nach zwei Absenkungen in Folge mittlerweile den niedrigsten Gewerbesteuerhebesatz aller Saar-Kommunen. "Der Wirtschaftsstandort St. Ingbert hat dadurch deutlich an Attraktivität gewonnen. Und das beginnt sich über eine wachsende Wirtschaftskraft bereits auch auszuzahlen", so Schneider. Auch Dillingen habe den Hebesatz um 15 Prozentpunkte gesenkt.
Der größte Bedarf, die Hebesätze zu senken, bestehe derzeit im Regionalverband Saarbrücken. Hier liegen die Kommunen Friedrichsthal, Großrosseln, Kleinblittersdorf, Quierschied, Sulzbach und Völklingen um 70 bis 95 Prozentpunkte über dem Niveau vergleichbarer deutscher Gemeinden. Saarlandweit weisen Neunkirchen (450 Prozent), Völklingen (448 Prozent), Sulzbach, Ottweiler und Überherrn (jeweils 430 Prozent), Saarbrücken (428 Prozent) sowie Saarlouis, Püttlingen, Blieskastel und St. Wendel (jeweils 425 Prozent) derzeit die höchsten Hebesätze auf. Es folgen Kleinblittersdorf und Dillingen mit 420 Prozent.
Der Hinweis der Kommunen auf ihre angespannte Finanzlage kann aus Sicht der IHK nicht überzeugen. Es gebe noch immer großes Potenzial für Einsparungen auf der Ausgabenseite. "Die Saar-Kommunen leisten sich nach wie vor beträchtliche Überkapazitäten bei Schwimmbädern, Kultur- und Mehrzweckhallen sowie Sport- und Freizeiteinrichtungen. Es ist - gerade auch mit Blick auf die Demografie - höchste Zeit, diese Überkapazitäten endlich abzubauen und die immensen Folgekosten zu reduzieren. Dann entsteht ausreichend Spielraum, die Hebesätze auf das Bundesniveau abzusenken", so Schneider.
In diesem Zusammenhang weist die IHK auch darauf hin, dass die Saar-Kommunen ihre Einnahmespielräume bei der Grundsteuer B nur unterdurchschnittlich ausschöpfen. Hier liegen die Hebesätze im Saarland deutlich - um rund 60 Prozentpunkte - unter dem Bundesdurchschnitt. "Eine kommunale Steuerpolitik, die einseitig die Wirtschaft schröpft, verbietet sich eigentlich in einem Land, das nach wie vor mitten im Strukturwandel steht", so Schneider.
