Die Vollversammlung der IHK Saarland hat in ihrer Sitzung am 27. September 2021 in Saarbrücken mit großer Mehrheit eine Resolution zur Energie- und Klimapolitik verabschiedet. Unter dem Leitmotiv „Verantwortung übernehmen, Standortnachteile vermeiden“ plädiert die IHK für eine konsistente und verlässliche Energie- und Klimapolitik, die die ökonomischen, ökologischen und sozialen Dimensionen als gleichrangig ansieht und danach handelt.
IHK-Präsident Dr. Hanno Dornseifer: „Mit unserer Resolution wollen wir zum einen dazu beitragen, dass die gesetzten Klimaschutzziele erreicht werden. Zum anderen wollen wir die Risiken für die saarländischen Unternehmen und ihre Beschäftigten abwenden, die aus dem Transformationsprozess zu einer klimaneutralen Wirtschaft entstehen. Grundsätzlich bekennt sich die saarländische Wirtschaft zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens und insbesondere zur Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs auf deutlich unter zwei Grad, aber eben nicht um jeden Preis.“
Handlungsbedarf sieht die IHK deshalb bei der Umsetzung der Ziele durch die Politik. Denn bei einer einseitigen Fixierung auf die Klimaschutzziele entstehen zwangsläufig Zielkonflikte, die es zu vermeiden gilt. Wirtschaftliche Stabilität, soziale Sicherheit und zeitlich realistische Klimaschutzziele müssen aus Sicht der Wirtschaft gleichberechtigte Belange einer nachhaltigen Entwicklung sein. Nur dann ist gewährleistet, dass Klimaschutz, Wirtschaftswachstum und Wohlstand Hand in Hand gehen. Damit insbesondere die im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen dem steigenden Transformationsdruck standhalten können, müssen deshalb die ökonomischen, ökologischen, sozialen und zeitlichen Wechselwirkungen der Klimaschutzziele und -maßnahmen zukünftig austariert werden.
IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Frank Thomé: „Das Saarland zeichnet sich durch einen hohen Anteil energieintensiver Industrien aus. Die Wettbewerbsfähigkeit dieser strukturprägenden Branchen der Saarwirtschaft ist durch die klimapolitisch induzierten Steigerungen der Energiepreise erheblich gefährdet. Hinzu kommen potenzielle Versorgungsengpässe in der Energieversorgung als Folge der nach wie vor unkoordinierten Energiewendepolitik. Beides zusammen ergibt eine schwere Hypothek für die regionale Standortentwicklung und damit für die Bewahrung unseres Wohlstandes. Die neue Bundesregierung ist deshalb gut beraten, die Unternehmen nicht mit immer ambitionierteren Zielen und einer kostentreibenden Regulatorik zu überlasten. Zudem sollte die Politik anstelle von neuen Verboten auf mehr marktwirtschaftliche Lösungen und Technologieoffenheit setzen, um die bereits vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Denn Innovationen und Wachstum sind das Ergebnis von Freiheit, Eigenverantwortung und Gestaltungsspielräumen“, so Thomé.
Der Text der Resolution steht auf der Homepage der IHK als pdf zum Download zur Verfügung (http://www.saarland.ihk.de, Kennziffer 9.978).
IHK-Präsident Dr. Hanno Dornseifer: „Mit unserer Resolution wollen wir zum einen dazu beitragen, dass die gesetzten Klimaschutzziele erreicht werden. Zum anderen wollen wir die Risiken für die saarländischen Unternehmen und ihre Beschäftigten abwenden, die aus dem Transformationsprozess zu einer klimaneutralen Wirtschaft entstehen. Grundsätzlich bekennt sich die saarländische Wirtschaft zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens und insbesondere zur Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs auf deutlich unter zwei Grad, aber eben nicht um jeden Preis.“
Handlungsbedarf sieht die IHK deshalb bei der Umsetzung der Ziele durch die Politik. Denn bei einer einseitigen Fixierung auf die Klimaschutzziele entstehen zwangsläufig Zielkonflikte, die es zu vermeiden gilt. Wirtschaftliche Stabilität, soziale Sicherheit und zeitlich realistische Klimaschutzziele müssen aus Sicht der Wirtschaft gleichberechtigte Belange einer nachhaltigen Entwicklung sein. Nur dann ist gewährleistet, dass Klimaschutz, Wirtschaftswachstum und Wohlstand Hand in Hand gehen. Damit insbesondere die im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen dem steigenden Transformationsdruck standhalten können, müssen deshalb die ökonomischen, ökologischen, sozialen und zeitlichen Wechselwirkungen der Klimaschutzziele und -maßnahmen zukünftig austariert werden.
IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Frank Thomé: „Das Saarland zeichnet sich durch einen hohen Anteil energieintensiver Industrien aus. Die Wettbewerbsfähigkeit dieser strukturprägenden Branchen der Saarwirtschaft ist durch die klimapolitisch induzierten Steigerungen der Energiepreise erheblich gefährdet. Hinzu kommen potenzielle Versorgungsengpässe in der Energieversorgung als Folge der nach wie vor unkoordinierten Energiewendepolitik. Beides zusammen ergibt eine schwere Hypothek für die regionale Standortentwicklung und damit für die Bewahrung unseres Wohlstandes. Die neue Bundesregierung ist deshalb gut beraten, die Unternehmen nicht mit immer ambitionierteren Zielen und einer kostentreibenden Regulatorik zu überlasten. Zudem sollte die Politik anstelle von neuen Verboten auf mehr marktwirtschaftliche Lösungen und Technologieoffenheit setzen, um die bereits vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Denn Innovationen und Wachstum sind das Ergebnis von Freiheit, Eigenverantwortung und Gestaltungsspielräumen“, so Thomé.
Der Text der Resolution steht auf der Homepage der IHK als pdf zum Download zur Verfügung (http://www.saarland.ihk.de, Kennziffer 9.978).
