Tyco Retail Solutions (www.tycoretailsolutions.com), ein führender internationaler Anbieter von Performance- und Sicherheitslösungen für den Einzelhandel, gab heute die Beilegung eines Rechtsstreits infolge einer Patentverletzungsklage bekannt, die in Deutschland gegen TaLa UG & Co. KG, Security Products (TaLa) eingereicht wurde. Der Vergleich wurde mit Ningbo Signatronic Technologies, Ltd. (Ningbo) und TaLa, dem deutschen Vertriebsunternehmen von Ningbo, erreicht.
Im Mai 2013 hatte die Tyco Fire & Security GmbH (Tyco) eine Klage gegen TaLa eingereicht. Im Juli 2014 entschied ein Gericht in Düsseldorf, dass TaLa gegen das europäische Patent 0 922 274 verstoßen hatte. Dabei handelt es sich um das Patent von Tyco für die akusto-magnetische (AM) Etikette zur elektronischen Artikelüberwachung (EAS), das von zentraler Bedeutung für das Design und die Leistung der Sensormatic-AM-Etiketten ist. Die erstinstanzliche gerichtliche Entscheidung forderte TaLa auf, das Anbieten, den Import und den Besitz von AM-EAS-Etiketten zu unterlassen, die das Patent von Tyco verletzen, das im Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet wurde. TaLa wurde dabei aufgefordert, die Namen und Adressen der Hersteller und Lieferanten der EAS-Etiketten offenzulegen. TaLa wurde zudem verpflichtet, die Prozesskosten von Tyco zu tragen.
Der Vergleich unterbindet jegliche weitere Gerichtsverfahren in dieser Streitsache. Ningbo hat sich damit einverstanden erklärt, bestimmte akusto-magnetische EAS-Etikettenmodelle, die gegen das europäische Patent von Tyco verstoßen, nicht mehr zu verkaufen und zudem einen nicht veröffentlichten Betrag an Tyco zu entrichten.
Diese wichtige Gerichtsentscheidung folgt kurz auf die Bekanntgabe eines Vergleichs und einer Abfindungsvereinbarung von Tyco, in welcher Ningbo untersagt wird, gegen das Patentrecht verstoßende EAS-Etiketten in die USA einzuführen. In dieser Streitsache stimmte Ningbo zu, bestimmte akusto-magnetische EAS-Etikettenmodelle, die gegen US-Patente von Tyco verstoßen, vom Markt zu nehmen. Zudem erklärte sich Ningbo bereit, einen nicht genannten Betrag an Tyco zu zahlen. Diese Ningbo-Etiketten dürfen nicht mehr in die USA eingeführt oder in den USA vertrieben werden.
"Die Entscheidung des deutschen Gerichts im Rechtsstreit mit TaLa und der anschließende Vergleich sowie die Entscheidung gegen Ningbo in den USA stellen eine klare Botschaft an Hersteller und Vertreiber von EAS-Produkten dar, die gegen Patentrechte verstoßen", sagte Nancy Chisholm, President von Tyco Retail Solutions. "Wir werden unsere Urheberrechte mit Nachdruck verteidigen, um weltweit sicherzustellen, dass unsere leistungsstarken, qualitativ hochwertigen AM-EAS-Etiketten der Marke Sensormatic verfügbar bleiben, einer Marke, auf die Einzelhändler seit fast 50 Jahren setzen."
Tyco ist mit seiner Sensormatic-Marke ein Pionier in der Branche für EAS-Lösungen gegen Ladendiebstahl und investiert weiterhin enorme Summen in die Forschung und Entwicklungskapazitäten zur Weiterentwicklung seiner Produktfamilie. Tyco bietet zudem ein komplettes Portfolio mit High-Tech-Sicherheits- und Store-Performance-Systemen der Marke Sensormatic, die es den Einzelhändlern ermöglichen, ihre Warenbestände, Käuferaktivitäten, Mitarbeiter und Niederlassungen besser zu verwalten.
Lesen Sie mehr über Tyco und sein Sensormatic EAS-Portfolio.
Im Mai 2013 hatte die Tyco Fire & Security GmbH (Tyco) eine Klage gegen TaLa eingereicht. Im Juli 2014 entschied ein Gericht in Düsseldorf, dass TaLa gegen das europäische Patent 0 922 274 verstoßen hatte. Dabei handelt es sich um das Patent von Tyco für die akusto-magnetische (AM) Etikette zur elektronischen Artikelüberwachung (EAS), das von zentraler Bedeutung für das Design und die Leistung der Sensormatic-AM-Etiketten ist. Die erstinstanzliche gerichtliche Entscheidung forderte TaLa auf, das Anbieten, den Import und den Besitz von AM-EAS-Etiketten zu unterlassen, die das Patent von Tyco verletzen, das im Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet wurde. TaLa wurde dabei aufgefordert, die Namen und Adressen der Hersteller und Lieferanten der EAS-Etiketten offenzulegen. TaLa wurde zudem verpflichtet, die Prozesskosten von Tyco zu tragen.
Der Vergleich unterbindet jegliche weitere Gerichtsverfahren in dieser Streitsache. Ningbo hat sich damit einverstanden erklärt, bestimmte akusto-magnetische EAS-Etikettenmodelle, die gegen das europäische Patent von Tyco verstoßen, nicht mehr zu verkaufen und zudem einen nicht veröffentlichten Betrag an Tyco zu entrichten.
Diese wichtige Gerichtsentscheidung folgt kurz auf die Bekanntgabe eines Vergleichs und einer Abfindungsvereinbarung von Tyco, in welcher Ningbo untersagt wird, gegen das Patentrecht verstoßende EAS-Etiketten in die USA einzuführen. In dieser Streitsache stimmte Ningbo zu, bestimmte akusto-magnetische EAS-Etikettenmodelle, die gegen US-Patente von Tyco verstoßen, vom Markt zu nehmen. Zudem erklärte sich Ningbo bereit, einen nicht genannten Betrag an Tyco zu zahlen. Diese Ningbo-Etiketten dürfen nicht mehr in die USA eingeführt oder in den USA vertrieben werden.
"Die Entscheidung des deutschen Gerichts im Rechtsstreit mit TaLa und der anschließende Vergleich sowie die Entscheidung gegen Ningbo in den USA stellen eine klare Botschaft an Hersteller und Vertreiber von EAS-Produkten dar, die gegen Patentrechte verstoßen", sagte Nancy Chisholm, President von Tyco Retail Solutions. "Wir werden unsere Urheberrechte mit Nachdruck verteidigen, um weltweit sicherzustellen, dass unsere leistungsstarken, qualitativ hochwertigen AM-EAS-Etiketten der Marke Sensormatic verfügbar bleiben, einer Marke, auf die Einzelhändler seit fast 50 Jahren setzen."
Tyco ist mit seiner Sensormatic-Marke ein Pionier in der Branche für EAS-Lösungen gegen Ladendiebstahl und investiert weiterhin enorme Summen in die Forschung und Entwicklungskapazitäten zur Weiterentwicklung seiner Produktfamilie. Tyco bietet zudem ein komplettes Portfolio mit High-Tech-Sicherheits- und Store-Performance-Systemen der Marke Sensormatic, die es den Einzelhändlern ermöglichen, ihre Warenbestände, Käuferaktivitäten, Mitarbeiter und Niederlassungen besser zu verwalten.
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