Die Intention des Bundeskabinetts ist, bestimmte strafrechtlich relevante Inhalte im Internet dahingehend zu "sperren", dass der Otto Normalverbraucher diese Seiten nicht sieht, stattdessen soll er auf eine Hinweis-Seite geleitet werden. Dazu soll vom BKA eine geheime, täglich aktualisierte Zensur-Liste zusammengestellt und an die Provider übermittelt werden, welche diese in ihren DNS-Servern sperren.
"Wir werden keine freiwillige Erklärung, wie es bereits eine Vielzahl anderer Provider getan haben, abgeben, und wir werden die Zugänge unserer Kunden nicht zensieren!" so Geschäftsführer Manuel Schmitt.
"Wir halten die Herangehensweise für inhaltlich falsch, technisch unwirksam und für verfassungsrechtlich bedenklich. Es widerspricht unserer Auffasung nach dem Grundgesetz, den Internetzugang Millionen unbescholtener Bürger zu zensieren. Egal welche Methode eingesetzt würde, sie kann technisch immer umgangen werden. Insbesondere wird damit das eigentlichene Problem nicht einmal im Ansatz gelöst." so Manuel Schmitt weiter.
Der Anbieter will weiterhin, sofern aus dem Eckpunktepapier ein Gesetz würde, gegen dieses Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erheben.
Bereits 2008 und 2009 hat sich manitu gegen eine andere, gesetzliche Auflage gelehnt: Die Vorratsdatenspeicherung. Der DSL-Anbieter war einer der ersten, die sich offen gegen die lückenlose und verdachtsunabhängige Daten-Speicherung seiner Kunden bekannt hat. Bis heute speichert manitu trotz der eigentlich geltenden gesetzlichen Regelung keine Daten seiner Kunden auf Vorrat.
manitu hat auf seiner Webseite unter http://www.manitu.de/...
eine umfangreiche Seite mit Informationen und einer ausführlicheren Erklärung über seine Haltung zu Thema Internet-Zensur zusammengestellt.
Der Anbieter setzt weiterhin zeitgleich zu seiner Veröffentlichung ein Signal für einen freien, unzensierten Internet-Zugang, indem er seine Kunden frei entscheiden lässt, welche DNS-Server sie beim Surfen nutzen.
Der technisch versierte Kunde kann dies zwar bei jedem anderen Anbieter in seinem Router einstellen, manitu macht es aber auch dem Otto Normal- verbraucher einfach, indem jeder auch unversierte Kunde dies bequem in einem Kundenmenü einstellen kann.