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Verzichtbarkeit der Schriftform - procilon begrüßt Gesetzentwurf der Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zur Verzichtbarkeit der Anordnungen der Schriftform und des persönlichen Erscheinens im Verwaltungsrecht des Bundes veröffentlicht

(PresseBox) (Taucha bei Leipzig, )
„Elektronisch geht das aber nicht. Das muss der Antragsteller nämlich eigenhändig unterschreiben.“ Eine Äußerung, die viele Modernisierungsprojekte im E-Government zum Scheitern verurteilt. Zwar arbeiten heute schon viele Verwaltungen mit effizienter interner Informationstechnik, aber die sog. Schriftformerfordernis hat in der externen Kommunikation der Verwaltungen mit Bürgern oder Unternehmen immer wieder Medienbrüche erzeugt.

Nun hat sich die Bundesregierung genau dieser Schwachstelle angenommen und tausende Maßnahmen mit Schriftformerfordernis unter die Lupe genommen. Im Ergebnis wurde ein Gesetzentwurf zum Abbau verzichtbarer Anforderungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes vorgelegt. In Summe werden hier ca. 600 Vorschriften identifiziert, bei denen künftig eine sichere elektronische Abwicklung erfolgen kann. Möglich wird dies durch bereits vorhandene sichere elektronische Verfahren wie De-Mail oder die Online-Funktion des Personalausweises, die eine eindeutige elektronische Identifikation von Personen ermöglichen.

„Viele unserer Kunden aus dem öffentlichen Dienst haben auf solch einen Schritt gewartet. Das ist eine Reform, die Nutzen für alle bringt. Dem Bürger werden Wartezeiten am Schalter erspart und die Verwaltungen können nun Digitalisierungsprojekte rechtssicher umsetzen.“, sagt Steffen Scholz, Geschäftsführer von procilon. Scholz weiter: „Mit unseren Produkten sind wir schon länger bestens auf die digitale Transformation vorbereitet. Doch die Umsetzung solcher Projekte in der Praxis unserer Kunden ist nicht nur eine Frage innovativer Technologie, auch der Rechtsrahmen muss stimmen. Damit ist der vorgelegte Bericht ein sehr begrüßenswerter Schritt.“

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procilon GmbH

Die procilon GROUP mit Sitz in Taucha bei Leipzig und Niederlassung in Dortmund ist einer der führenden Anbieter von IT-Sicherheitslösungen für Unternehmen, Institutionen und öffentliche Einrichtungen. Eigenentwickelte, auf elektronischen Zertifikaten basierende, Software-Lösungen sichern seit mehr als 15 Jahren digitale Identitäten und Kommunikation ab. Darüber hinaus hat sich procilon auf IT-unterstützte Maßnahmen zur Erfüllung von Organisationspflichten (IT-Compliance) spezialisiert.

Mit intelligenten Sicherheitsplattformen, neuesten Verschlüsselungsmethoden, modernsten Infrastrukturkomponenten und Portaltechnologien realisiert die procilon GROUP die automatisierte Einhaltung von Datenschutz, Datensicherheit und Vertrauenswürdigkeit. Beratungsleistungen und sichere Services aus der Cloud runden das Portfolio ab.

Über 1000 Kunden aus dem Öffentlichen Dienst, Industrie und Mittelstand vertrauen auf die Expertise der procilon. Durch die Mitarbeit in Branchen- und Technologieverbänden stellt procilon die Aktualität und Praxisnähe ihrer Lösungen sicher. Langfristige Kundenbeziehungen und intensive Partnerschaften versetzen procilon in die Lage, sowohl leistungsfähige Security-Standardprodukte 'Made in Germany' zu entwickeln, als auch branchenspezifische Lösungen zu konzipieren und umzusetzen.

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