Der Herbst ist nicht nur bunt, sondern auch grau. Nämlich immer dann, wenn durch die Inversionswetterlage die Feinstaubbelastung in den Städten rapide ansteigt. Noch können Autofahrer die Förderung für den Einbau von Partikelfiltern beantragen.
Im Herbst staut sich die kalte Luft in Bodennähe unter den wärmeren Luftschichten. Inversionswetterlage nennen das die Fachleute. Da kein Austausch der Luftmassen stattfindet, bleiben die Abgase wie eine Dunstglocke über der Stadt hängen. Stuttgart liegt bundesweit an der Spitze der Smog-Städte. Aber auch in Frankfurt wurde der zulässige EU-Grenzwert um 22 Tage überschritten. Erlaubt sind 35 Tage. Seit Januar dürfen deshalb nur noch Autos in die Innenstadt fahren, die eine gelbe oder grüne Feinstaubplakette besitzen. Ab 2012 sollen die Regeln für die Umweltzone weiter verschärft werden. Dann gilt nur noch der grüne Aufkleber. Wer ohne Plakette erwischt wird, zahlt 40 Euro und erhält einen Punkt im Verkehrssünderregister Flensburg. Monika Fauser, Geschäftsführerin der SKD Steueroptimierte Kapitalanlagen Deutschland GmbH in Frankfurt rät: „Jeder, der es bis jetzt noch nicht getan hat, sollte seinen alten Dieselwagen mit einem Partikelfilter nachrüsten lassen. Dafür gibt es sogar noch staatliche Zuschüsse.“
Fördertopf noch nicht ausgeschöpft
Doch genau um diesen Zuschuss ist nun ein Streit entbrannt. 330 Euro erhält der Autofahrer für die umweltfreundliche Nachrüstung seines Autos. Die Frist gilt aber offiziell nur noch bis zum 31. Dezember 2010. Umweltverbände werfen Bundesumweltminister Norbert Röttgen vor, die Bürger „im Feinstaub stehen zu lassen“. Dem widersprach der Minister entschieden. Er behauptet, die deutsche Luftreinhaltepolitik sei international vorbildlich. Tatsache ist allerdings, dass Brüssel mit einem EU-Vertragsverletzungsverfahren droht, weil Deutschland nicht entschlossen genug gegen die hohen Feinstaubwerte vorgeht.
Noch bis zum 1. Dezember hat die Bundesregierung Zeit, zu den Versäumnissen in der Luftreinhaltepolitik Stellung zu beziehen. Neben Deutschland droht auch Tschechien, Österreich, Polen und der Slowakei eine Anklage vor dem Europäischen Gerichtshof. Es sei denn, die Bundesregierung kann glaubhaft nachweisen, dass sie dem Feinstaub-Problem bis zum nächsten Jahr wirksam zu Leibe rücken will. Andernfalls sind saftige Bußgelder in Millionenhöhe fällig.
Bundesumweltminister Röttgen verwies darauf, dass das BMU die Nachrüstung von PKW mit Partikelfiltern bereits um ein ganzes Jahr verlängert habe. Insgesamt wurden etwa 64.000 Anträge eingereicht. Vorgesehen ist der Zuschuss für 160.000 Antragsteller. Monika Fauser: „Natürlich müssen die Zuschüsse so lange gewährt werden, bis der Fördertopf leer ist. Außerdem handelt es sich um Steuergelder. Schließlich ist die Förderung über einen Aufschlag auf die KFZ-Steuer vorfinanziert worden.“
Ohne Rußfilter geht nichts mehr
Nachrüstungswillige Autofahrer können den Zuschuss über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragen. Die Anträge müssen über die Internetseite der Behörde eingereicht werden. Die Förderung kann auch nachträglich geltend gemacht werden, und zwar für Autos, die seit dem Frühjahr 2010 nachgerüstet wurden. Der Zuschuss betrifft auch Wohnmobile und so genannte leichte Nutzfahrzeuge.
Ohne Rußfilter geht in deutschen Städten mit Umweltzone gar nichts mehr. Auf diese Weise hoffen die Länder, die Feinstaubbelastung einigermaßen in den Griff zu bekommen. Kritiker – vor allem aus den Reihen der Autofahrerverbände – bezweifeln dies allerdings. Ihrer Meinung nach wird das Problem der Feinstaubbelastung durch Umweltzonen nicht behoben, sondern nur verlagert.
Im Herbst staut sich die kalte Luft in Bodennähe unter den wärmeren Luftschichten. Inversionswetterlage nennen das die Fachleute. Da kein Austausch der Luftmassen stattfindet, bleiben die Abgase wie eine Dunstglocke über der Stadt hängen. Stuttgart liegt bundesweit an der Spitze der Smog-Städte. Aber auch in Frankfurt wurde der zulässige EU-Grenzwert um 22 Tage überschritten. Erlaubt sind 35 Tage. Seit Januar dürfen deshalb nur noch Autos in die Innenstadt fahren, die eine gelbe oder grüne Feinstaubplakette besitzen. Ab 2012 sollen die Regeln für die Umweltzone weiter verschärft werden. Dann gilt nur noch der grüne Aufkleber. Wer ohne Plakette erwischt wird, zahlt 40 Euro und erhält einen Punkt im Verkehrssünderregister Flensburg. Monika Fauser, Geschäftsführerin der SKD Steueroptimierte Kapitalanlagen Deutschland GmbH in Frankfurt rät: „Jeder, der es bis jetzt noch nicht getan hat, sollte seinen alten Dieselwagen mit einem Partikelfilter nachrüsten lassen. Dafür gibt es sogar noch staatliche Zuschüsse.“
Fördertopf noch nicht ausgeschöpft
Doch genau um diesen Zuschuss ist nun ein Streit entbrannt. 330 Euro erhält der Autofahrer für die umweltfreundliche Nachrüstung seines Autos. Die Frist gilt aber offiziell nur noch bis zum 31. Dezember 2010. Umweltverbände werfen Bundesumweltminister Norbert Röttgen vor, die Bürger „im Feinstaub stehen zu lassen“. Dem widersprach der Minister entschieden. Er behauptet, die deutsche Luftreinhaltepolitik sei international vorbildlich. Tatsache ist allerdings, dass Brüssel mit einem EU-Vertragsverletzungsverfahren droht, weil Deutschland nicht entschlossen genug gegen die hohen Feinstaubwerte vorgeht.
Noch bis zum 1. Dezember hat die Bundesregierung Zeit, zu den Versäumnissen in der Luftreinhaltepolitik Stellung zu beziehen. Neben Deutschland droht auch Tschechien, Österreich, Polen und der Slowakei eine Anklage vor dem Europäischen Gerichtshof. Es sei denn, die Bundesregierung kann glaubhaft nachweisen, dass sie dem Feinstaub-Problem bis zum nächsten Jahr wirksam zu Leibe rücken will. Andernfalls sind saftige Bußgelder in Millionenhöhe fällig.
Bundesumweltminister Röttgen verwies darauf, dass das BMU die Nachrüstung von PKW mit Partikelfiltern bereits um ein ganzes Jahr verlängert habe. Insgesamt wurden etwa 64.000 Anträge eingereicht. Vorgesehen ist der Zuschuss für 160.000 Antragsteller. Monika Fauser: „Natürlich müssen die Zuschüsse so lange gewährt werden, bis der Fördertopf leer ist. Außerdem handelt es sich um Steuergelder. Schließlich ist die Förderung über einen Aufschlag auf die KFZ-Steuer vorfinanziert worden.“
Ohne Rußfilter geht nichts mehr
Nachrüstungswillige Autofahrer können den Zuschuss über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragen. Die Anträge müssen über die Internetseite der Behörde eingereicht werden. Die Förderung kann auch nachträglich geltend gemacht werden, und zwar für Autos, die seit dem Frühjahr 2010 nachgerüstet wurden. Der Zuschuss betrifft auch Wohnmobile und so genannte leichte Nutzfahrzeuge.
Ohne Rußfilter geht in deutschen Städten mit Umweltzone gar nichts mehr. Auf diese Weise hoffen die Länder, die Feinstaubbelastung einigermaßen in den Griff zu bekommen. Kritiker – vor allem aus den Reihen der Autofahrerverbände – bezweifeln dies allerdings. Ihrer Meinung nach wird das Problem der Feinstaubbelastung durch Umweltzonen nicht behoben, sondern nur verlagert.
