Der Wettbewerberverband VATM begrüßt grundsätzlich den Vorschlag von Bundesminister Alexander Dobrindt, einen Runden Tisch mit Telekommunikations- und Netzunternehmen zur Forcierung des Breitbandausbaus ins Leben zu rufen. "Dieser muss dann aber auch wirklich zu Verbesserungen zugunsten der Unternehmen führen, die bewiesen haben, dass sie bauen. Auf dem Land baut insbesondere der Mittelstand aus", unterstreicht VATMGeschäftsführer Jürgen Grützner: "Gerade das Zusammenspiel von großen und mittelständischen innovativen Unternehmen führt zu einem bestmöglichen Nutzen für den Verbraucher und die deutsche Wirtschaft. Daher muss der Mittelstand unbedingt in die vorgeschlagene Netzallianz 'Digitales Deutschland' einbezogen werden." Insgesamt tragen die Wettbewerber der Telekom in Deutschland seit mehr als zehn Jahren die Hälfte der Investitionen, seit 1998 sind es insgesamt mehr als 58 Milliarden Euro.
Zu den dringend erforderlichen Verbesserungen gehören aus Sicht des VATM unter anderem die politische Umsetzung bei der Mitnutzung von Bahntrassen, Bundes- und Landesstraßen aber auch Strom- und Telekommunikationsmasten vor allem auf dem Land, wo sonst extrem teuer kilometerlang gegraben werden müsste. "Es gibt hier teilweise bereits gute Lösungen und entsprechende rechtliche Vorgaben, die aber endlich umgesetzt werden müssen. In anderen Fällen fehlen Regelungen, die wir seit Jahren nachfragen, wie zum Beispiel Zugangsmöglichkeiten für den Bau neuer Kabelverzweiger auf dem Land ohne die derzeitige Begrenzung schon bei einer extrem niedrigen 1-MBit/s-Versorgung", fordert Grützner.
Hier müsse das Ministerium genauso aktiv werden wie bei den noch immer jahrelangen Genehmigungsverfahren für Bahntrassenquerungen. Mit der Zuständigkeitsverlagerung zum Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur könnten nun zentrale Probleme bei der Synergienutzung von öffentlichen Infrastrukturen gerade beim Ausbau im ländlichen Raum angepackt und gelöst werden.
"Das Brüssel hier mit seinen Plänen zum Single Market wie ein Bremsschuh wirkt und die nationalen Potentiale weitgehend ungenutzt lässt, sollte für den neuen Minister höchste Priorität haben, um mit aller Kraft zu verhindern, dass die Möglichkeiten für investitionsbereite Unternehmen durch die EU verschlechtert werden", fordert der VATM-Geschäftsführer. Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern, wo es teils nur zwei bis drei Wettbewerber gibt, sind in Deutschland weit über 100 Unternehmen im Breitbandausbau aktiv. "Wir brauchen in Deutschland daher weiterhin dringend einen entbündelten Zugang am Kabelverzweiger, dem grauen Kasten am Straßenrand. Ein europaweit standardisierter Bitstromzugang ist in den nächsten zehn bis 20 Jahren kein Ersatz für einen verlässlichen Zugang zur sogenannten letzten Meile", erläutert Grützner. Für die vielen Unternehmen, die noch stärker als die Telekom die Glasfasern bis in die Ortschaften im Land verlegen und nur noch die letzten Meter zum Haus die alten Kupferleitungen der Telekom nutzen, bleibt der uneingeschränkte Zugang an diesem Punkt technisch absolut unverzichtbar. "Genau hier brauchen wir Investitionswettbewerb, damit entweder ein Wettbewerber oder die Telekom baut, um keine Kunden zu verlieren. Ohne Investitionswettbewerb scheitert der Breitbandausbau oder muss wie in anderen Ländern wie Korea oder Japan mit den Milliarden der Steuerzahler finanziert werden", so der VATM-Geschäftsführer.
"Wir brauchen aber nicht nur für die Infrastrukturanbieter, sondern auch für die Diensteanbieter optimale Zugangs- und Nutzungsmöglichkeiten, damit die Attraktivität und die Nutzung des Internets gesteigert und die Zahlungsbereitschaft der Kunden gestärkt wird. Erst das geschickte Zusammenspiel von Investitionsanreizen für alle Marktteilnehmer bringt Nutzen für die Bürger und die Wirtschaft, die auf einen Wettbewerb der Dienstleistungen angewiesen ist", erläutert Grützner.
"Vor allem kleinteilige regionale Marktbetrachtungsweisen und eine regionalisierte Regulierung, wie sie von den Ex-Monopolisten immer wieder verlangt wird, müssen verhindert werden", unterstreicht der VATM-Geschäftsführer. Der Schaden für die deutsche Wirtschaft und die Verbraucher wäre enorm, da die regionalisierte Regulierung für die dringend benötigten landes- aber auch EU-weiten Dienstleistungsangebote im Wettbewerb das Aus bedeuten würde. Grützner: "Der Minister muss völlig einseitigen Partialinteressen, die nicht nur den TK-Markt, sondern die gesamte deutsche Wirtschaft schädigen würden, eine klare und schnelle Absage erteilen. Instrumente wie eine Ausweitung regionaler Regulierung sind weder für Deutschland noch für Europa ein sinnvoller Weg zu möglichst einfachen einheitlichen Regeln für den Markt und neuer Breitbandinvestitionen."
Zu den dringend erforderlichen Verbesserungen gehören aus Sicht des VATM unter anderem die politische Umsetzung bei der Mitnutzung von Bahntrassen, Bundes- und Landesstraßen aber auch Strom- und Telekommunikationsmasten vor allem auf dem Land, wo sonst extrem teuer kilometerlang gegraben werden müsste. "Es gibt hier teilweise bereits gute Lösungen und entsprechende rechtliche Vorgaben, die aber endlich umgesetzt werden müssen. In anderen Fällen fehlen Regelungen, die wir seit Jahren nachfragen, wie zum Beispiel Zugangsmöglichkeiten für den Bau neuer Kabelverzweiger auf dem Land ohne die derzeitige Begrenzung schon bei einer extrem niedrigen 1-MBit/s-Versorgung", fordert Grützner.
Hier müsse das Ministerium genauso aktiv werden wie bei den noch immer jahrelangen Genehmigungsverfahren für Bahntrassenquerungen. Mit der Zuständigkeitsverlagerung zum Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur könnten nun zentrale Probleme bei der Synergienutzung von öffentlichen Infrastrukturen gerade beim Ausbau im ländlichen Raum angepackt und gelöst werden.
"Das Brüssel hier mit seinen Plänen zum Single Market wie ein Bremsschuh wirkt und die nationalen Potentiale weitgehend ungenutzt lässt, sollte für den neuen Minister höchste Priorität haben, um mit aller Kraft zu verhindern, dass die Möglichkeiten für investitionsbereite Unternehmen durch die EU verschlechtert werden", fordert der VATM-Geschäftsführer. Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern, wo es teils nur zwei bis drei Wettbewerber gibt, sind in Deutschland weit über 100 Unternehmen im Breitbandausbau aktiv. "Wir brauchen in Deutschland daher weiterhin dringend einen entbündelten Zugang am Kabelverzweiger, dem grauen Kasten am Straßenrand. Ein europaweit standardisierter Bitstromzugang ist in den nächsten zehn bis 20 Jahren kein Ersatz für einen verlässlichen Zugang zur sogenannten letzten Meile", erläutert Grützner. Für die vielen Unternehmen, die noch stärker als die Telekom die Glasfasern bis in die Ortschaften im Land verlegen und nur noch die letzten Meter zum Haus die alten Kupferleitungen der Telekom nutzen, bleibt der uneingeschränkte Zugang an diesem Punkt technisch absolut unverzichtbar. "Genau hier brauchen wir Investitionswettbewerb, damit entweder ein Wettbewerber oder die Telekom baut, um keine Kunden zu verlieren. Ohne Investitionswettbewerb scheitert der Breitbandausbau oder muss wie in anderen Ländern wie Korea oder Japan mit den Milliarden der Steuerzahler finanziert werden", so der VATM-Geschäftsführer.
"Wir brauchen aber nicht nur für die Infrastrukturanbieter, sondern auch für die Diensteanbieter optimale Zugangs- und Nutzungsmöglichkeiten, damit die Attraktivität und die Nutzung des Internets gesteigert und die Zahlungsbereitschaft der Kunden gestärkt wird. Erst das geschickte Zusammenspiel von Investitionsanreizen für alle Marktteilnehmer bringt Nutzen für die Bürger und die Wirtschaft, die auf einen Wettbewerb der Dienstleistungen angewiesen ist", erläutert Grützner.
"Vor allem kleinteilige regionale Marktbetrachtungsweisen und eine regionalisierte Regulierung, wie sie von den Ex-Monopolisten immer wieder verlangt wird, müssen verhindert werden", unterstreicht der VATM-Geschäftsführer. Der Schaden für die deutsche Wirtschaft und die Verbraucher wäre enorm, da die regionalisierte Regulierung für die dringend benötigten landes- aber auch EU-weiten Dienstleistungsangebote im Wettbewerb das Aus bedeuten würde. Grützner: "Der Minister muss völlig einseitigen Partialinteressen, die nicht nur den TK-Markt, sondern die gesamte deutsche Wirtschaft schädigen würden, eine klare und schnelle Absage erteilen. Instrumente wie eine Ausweitung regionaler Regulierung sind weder für Deutschland noch für Europa ein sinnvoller Weg zu möglichst einfachen einheitlichen Regeln für den Markt und neuer Breitbandinvestitionen."
