Bundesminister Alexander Dobrindt will genau wissen, welche Summen die Unternehmen bis 2018 in den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen investieren wollen. "Die Politik muss diejenigen unterstützen, die am meisten investieren, wenn wir die Ziele der Bundesregierung noch erreichen wollen. Mit 21 Milliarden Euro bis 2018 sind das ganz eindeutig die Wettbewerber der Deutschen Telekom", stellt Peer Knauer, Präsident des VATM, fest. Genau dies belegt ein aktuelles Papier des WIK (Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste GmbH). Danach werden laut WIK bei verbesserten investitionsfreundlichen Rahmenbedingungen die Wettbewerber im Festnetz- und Mobilfunkbereich einschließlich Kabelnetzbetreibern etwa doppelt so viel investieren wie die Telekom Deutschland bis 2018. Die Investitionsquote bezogen auf den erwirtschafteten Gewinn liegt sogar zwei bis drei Mal so hoch, so das WIK. "Das bedeutet, die Wettbewerber stecken das verdiente Geld zu einem viel größeren Anteil wieder in den Netzausbau in Deutschland als die Telekom", zeigt sich Knauer erfreut.
"Zurücklehnen können wir uns deshalb aber nicht, weil das Geld für die Aufrüstung der Netze natürlich - und vor allem bei der Telekom - auch in die Städte fließt", so der VATM-Präsident. Außerdem sei zu berücksichtigen, dass in den nächsten Jahren erhebliche Ersatzinvestitionen in den erforderlichen Erhalt der schon bestehenden Netze fließen werden. Daher weist das WIK darauf hin, dass die Investitionen hinsichtlich ihrer Wirkung für die Breitbandstrategie der Bundesregierung nicht einfach nur addiert betrachtet werden können, zumal sich die Investitionsgebiete zum Beispiel im Mobilfunk und Festnetz deutlich überschneiden. Eine Aussage zum etwaigen Finanzierungs- und Fördermittelbedarf beim Lückenschluss in ländlichen Gebieten kann erst getroffen werden, wenn eine qualitative Analyse der einzelnen Investitionszahlen erfolgt. Auch hierzu enthält das WIK-Papier konstruktive Vorschläge an die Politik.
"Während die Telekom auf dem politischen Parkett gerne den Eindruck vermittelt, sie treibe den Breitbandausbau gerade im ländlichen Bereich maßgeblich voran, blockiert sie den Netzausbau der Wettbewerber schon dann, wenn Bürgern mehr als 1 Mbit/s zur Verfügung steht", kritisiert Knauer. "Hier wird im Hintergrund mit ganz harten Bandagen gekämpft, was dem Breitbandausbau eindeutig schadet", beklagt er. "Wir sind der Telekom beim unter Wettbewerbsgesichtspunkten problematischen Einsatz der Vectoring-Technologie so weit entgegengekommen, dass sogar Brüssel Probleme sieht, dies zu akzeptieren. Wir haben freiwillig auf unsere Rechte verzichtet, damit die Versorgung der Bevölkerung besser werden kann. Wir erwarten von der Telekom Kooperation statt zum Beispiel eines lächerlichen 1-Mbit/s-'Kleinkrieges', der nun vor der Bundesnetzagentur ausgetragen werden muss", ergänzt der VATM-Präsident.
"Die Politik scheint das verstanden zu haben. Das von der Koalition geplante Breitbandinfrastrukturausbaugesetz geht in die richtige Richtung und treibt bei seiner Umsetzung die Arbeit im Bundesministerium für digitale Infrastruktur voran", freut sich Knauer, der selbst mit Telekom-Chef Timotheus Höttges und Bundesminister Dobrindt in der zuständigen High-Level-Arbeitsgruppe im Rahmen des IT-Gipfels sitzt. "Der Parlamentsantrag versucht eindeutig, alle Investitionsmöglichkeiten zu aktivieren, Kosten und Bürokratieaufwand an den verschiedensten Stellen zu senken und nicht ein Unternehmen zu bevorzugen. Eine wettbewerbsschädigende 'Regionalisierung von Regulierung' taucht nicht mehr auf. Diese hätte eine für alle Beteiligten kaum noch überschaubare und organisierbare Regulierung bis auf Straßenzugebene in den Kommunen bedeutet. Im Gegenteil: Statt weiterer Verunsicherung steht endlich konsequent die Planungssicherheit für Investoren im Mittelpunkt", begrüßt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner den parlamentarischen Vorstoß.
"Große und grundlegende Brüche in Bezug auf regulatorische Rahmenbedingungen sind zu vermeiden", heißt es in dem Koalitionspapier. "Damit wird auch eine starke deutsche Position gegenüber den Regulierungsplänen aus Brüssel aufgebaut, die vielfach eindeutig schädlich für den Ausbau in Deutschland gewesen wären. Die ab Herbst neu besetzte EU-Kommission wird dies mit unserer vollen Unterstützung zur Kenntnis nehmen müssen", ist sich Knauer sicher.
Auch mobiles Breitband soll mit der Nutzung der Digitalen Dividende II konsequent vorangetrieben werden und an den Erfolg Deutschlands bei der Digitalen Dividende I anknüpfen. Der unverzichtbare Beitrag zum weiteren Breitbandausbau wird aus Sicht des VATM in dem Koalitionsvorhaben erkannt, vor allem nicht eine möglicherweise extrem teure und den weiteren Ausbau hemmende Versteigerung der Frequenzen zur Erlösoptimierung bevorzugt. "Eine Versteigerung ist deshalb so gefährlich, weil die Telekom die Preise hochtreiben kann und - anders als die Mobilfunkwettbewerber - auf der anderen Seite Geld über Fördermittel im Festnetzbereich erhält", warnt VATM-Präsident Knauer.
Wichtig ist es nun, zügig voranzukommen und wie geplant das Gesetz noch in der ersten Hälfte der Legislaturperiode zu verabschieden. "Viele Forderungen werden noch parallel im IT-Gipfelprozess der Bundesregierung und der Netzallianz Digitales Deutschland des Dobrindt-Ministeriums behandelt. Die Vorschläge liegen auf dem Tisch und sollten schnell in der Praxis umgesetzt werden. Im Herbst müssen wir aufhören zu reden und anfangen zu handeln", fordert Knauer.
"Zurücklehnen können wir uns deshalb aber nicht, weil das Geld für die Aufrüstung der Netze natürlich - und vor allem bei der Telekom - auch in die Städte fließt", so der VATM-Präsident. Außerdem sei zu berücksichtigen, dass in den nächsten Jahren erhebliche Ersatzinvestitionen in den erforderlichen Erhalt der schon bestehenden Netze fließen werden. Daher weist das WIK darauf hin, dass die Investitionen hinsichtlich ihrer Wirkung für die Breitbandstrategie der Bundesregierung nicht einfach nur addiert betrachtet werden können, zumal sich die Investitionsgebiete zum Beispiel im Mobilfunk und Festnetz deutlich überschneiden. Eine Aussage zum etwaigen Finanzierungs- und Fördermittelbedarf beim Lückenschluss in ländlichen Gebieten kann erst getroffen werden, wenn eine qualitative Analyse der einzelnen Investitionszahlen erfolgt. Auch hierzu enthält das WIK-Papier konstruktive Vorschläge an die Politik.
"Während die Telekom auf dem politischen Parkett gerne den Eindruck vermittelt, sie treibe den Breitbandausbau gerade im ländlichen Bereich maßgeblich voran, blockiert sie den Netzausbau der Wettbewerber schon dann, wenn Bürgern mehr als 1 Mbit/s zur Verfügung steht", kritisiert Knauer. "Hier wird im Hintergrund mit ganz harten Bandagen gekämpft, was dem Breitbandausbau eindeutig schadet", beklagt er. "Wir sind der Telekom beim unter Wettbewerbsgesichtspunkten problematischen Einsatz der Vectoring-Technologie so weit entgegengekommen, dass sogar Brüssel Probleme sieht, dies zu akzeptieren. Wir haben freiwillig auf unsere Rechte verzichtet, damit die Versorgung der Bevölkerung besser werden kann. Wir erwarten von der Telekom Kooperation statt zum Beispiel eines lächerlichen 1-Mbit/s-'Kleinkrieges', der nun vor der Bundesnetzagentur ausgetragen werden muss", ergänzt der VATM-Präsident.
"Die Politik scheint das verstanden zu haben. Das von der Koalition geplante Breitbandinfrastrukturausbaugesetz geht in die richtige Richtung und treibt bei seiner Umsetzung die Arbeit im Bundesministerium für digitale Infrastruktur voran", freut sich Knauer, der selbst mit Telekom-Chef Timotheus Höttges und Bundesminister Dobrindt in der zuständigen High-Level-Arbeitsgruppe im Rahmen des IT-Gipfels sitzt. "Der Parlamentsantrag versucht eindeutig, alle Investitionsmöglichkeiten zu aktivieren, Kosten und Bürokratieaufwand an den verschiedensten Stellen zu senken und nicht ein Unternehmen zu bevorzugen. Eine wettbewerbsschädigende 'Regionalisierung von Regulierung' taucht nicht mehr auf. Diese hätte eine für alle Beteiligten kaum noch überschaubare und organisierbare Regulierung bis auf Straßenzugebene in den Kommunen bedeutet. Im Gegenteil: Statt weiterer Verunsicherung steht endlich konsequent die Planungssicherheit für Investoren im Mittelpunkt", begrüßt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner den parlamentarischen Vorstoß.
"Große und grundlegende Brüche in Bezug auf regulatorische Rahmenbedingungen sind zu vermeiden", heißt es in dem Koalitionspapier. "Damit wird auch eine starke deutsche Position gegenüber den Regulierungsplänen aus Brüssel aufgebaut, die vielfach eindeutig schädlich für den Ausbau in Deutschland gewesen wären. Die ab Herbst neu besetzte EU-Kommission wird dies mit unserer vollen Unterstützung zur Kenntnis nehmen müssen", ist sich Knauer sicher.
Auch mobiles Breitband soll mit der Nutzung der Digitalen Dividende II konsequent vorangetrieben werden und an den Erfolg Deutschlands bei der Digitalen Dividende I anknüpfen. Der unverzichtbare Beitrag zum weiteren Breitbandausbau wird aus Sicht des VATM in dem Koalitionsvorhaben erkannt, vor allem nicht eine möglicherweise extrem teure und den weiteren Ausbau hemmende Versteigerung der Frequenzen zur Erlösoptimierung bevorzugt. "Eine Versteigerung ist deshalb so gefährlich, weil die Telekom die Preise hochtreiben kann und - anders als die Mobilfunkwettbewerber - auf der anderen Seite Geld über Fördermittel im Festnetzbereich erhält", warnt VATM-Präsident Knauer.
Wichtig ist es nun, zügig voranzukommen und wie geplant das Gesetz noch in der ersten Hälfte der Legislaturperiode zu verabschieden. "Viele Forderungen werden noch parallel im IT-Gipfelprozess der Bundesregierung und der Netzallianz Digitales Deutschland des Dobrindt-Ministeriums behandelt. Die Vorschläge liegen auf dem Tisch und sollten schnell in der Praxis umgesetzt werden. Im Herbst müssen wir aufhören zu reden und anfangen zu handeln", fordert Knauer.
