Das ZVO-Ressort Umwelt- und Chemikalienpolitik hat Dokumente zur Unterstützung der Betriebe bei der Vorbereitung auf das anstehende Projekt REF-9 des REACH-Forums erarbeitet. Inhalt des Projekts sind vor allem Prüfungen der Autorisierungen und ihrer Einhaltung. Die Checklisten und Diagramme ermöglichen eine gezielte Vorbereitung mit wenig Aufwand und stehen ZVO-Mitgliedern exklusiv zur Verfügung.
Das REACH-Forum[1] hat sich darauf geeinigt, dass sich sein nächstes großes Durchsetzungsprojekt, REF-9, auf Bestimmungen im Zusammenhang mit der REACH-Zulassung konzentrieren wird, die die Sicherheit und Gesundheit von Arbeitnehmern und der Umwelt schützen sollen. Die Inspektoren werden prüfen, ob besonders besorgniserregende Stoffe, die einer Zulassung unterliegen, nicht ohne gültige Zulassung in Verkehr gebracht werden und, falls sie zugelassen sind, ob sie unter Einhaltung der in der Zulassungsentscheidung festgelegten Bedingungen verwendet werden.
Das Durchsetzungsprojekt sollte 2020 vorbereitet, die Inspektionen 2021 durchgeführt und der Bericht Ende 2022 veröffentlicht werden. Durch die Coronakrise ist mit Verzögerungen zu rechnen, dennoch sollten sich Betroffene bereits jetzt darauf vorbereiten.
Die Erfahrungen zeigen, dass vor allem den nationalen Inspektoren oft noch der Überblick über die Bedingungen und Voraussetzungen der Einhaltung der Autorisierungsbestimmungen fehlt. Auch für die Betriebe ist das Autorisierungsergebnis meist Neuland und die Anforderungen unübersichtlich.
Die erarbeiteten Dokumente sollen Betreibern helfen, eine gezielte Vorbereitung durchzuführen. Dabei ist zu beachten, dass es bis zum Projektende (Juli 2021) von offizieller Seite keine über die geltenden Verordnungen und Bescheide hinausgehenden Informationen gab. Daher fußt das Arbeitsergebnis aus deren Durchsicht sowie praktischen Erfahrungen mit anderen Durchsetzungsprojekten. Weder inhaltlich noch juristisch ist Vollständigkeit gewährt. Es handelt sich um Hilfestellungen. Die Dokumente dienen einerseits der Zusammenstellung der notwendigen Informationen als auch einer schlüssigen Argumentation gegenüber den Inspektoren:
[1] Das Forum für den Austausch von Informationen zur Durchsetzung (Forum) ist ein Netzwerk von Behörden, die für die Durchsetzung der REACH-, CLP- und PIC-Verordnungen in der EU sowie in Norwegen, Island und Liechtenstein zuständig sind.Das Forum stellt sein eigenes Arbeitsprogramm auf, das auf der Liste der in den REACH-, CLP- und PIC-Verordnungen genannten Aufgaben beruht. Die praktische Arbeit des Forums ist auf zehn Arbeitsgruppen verteilt, die Lösungen für bestimmte Bereiche der Durchsetzung vorlegen.
Das REACH-Forum[1] hat sich darauf geeinigt, dass sich sein nächstes großes Durchsetzungsprojekt, REF-9, auf Bestimmungen im Zusammenhang mit der REACH-Zulassung konzentrieren wird, die die Sicherheit und Gesundheit von Arbeitnehmern und der Umwelt schützen sollen. Die Inspektoren werden prüfen, ob besonders besorgniserregende Stoffe, die einer Zulassung unterliegen, nicht ohne gültige Zulassung in Verkehr gebracht werden und, falls sie zugelassen sind, ob sie unter Einhaltung der in der Zulassungsentscheidung festgelegten Bedingungen verwendet werden.
Das Durchsetzungsprojekt sollte 2020 vorbereitet, die Inspektionen 2021 durchgeführt und der Bericht Ende 2022 veröffentlicht werden. Durch die Coronakrise ist mit Verzögerungen zu rechnen, dennoch sollten sich Betroffene bereits jetzt darauf vorbereiten.
Die Erfahrungen zeigen, dass vor allem den nationalen Inspektoren oft noch der Überblick über die Bedingungen und Voraussetzungen der Einhaltung der Autorisierungsbestimmungen fehlt. Auch für die Betriebe ist das Autorisierungsergebnis meist Neuland und die Anforderungen unübersichtlich.
Die erarbeiteten Dokumente sollen Betreibern helfen, eine gezielte Vorbereitung durchzuführen. Dabei ist zu beachten, dass es bis zum Projektende (Juli 2021) von offizieller Seite keine über die geltenden Verordnungen und Bescheide hinausgehenden Informationen gab. Daher fußt das Arbeitsergebnis aus deren Durchsicht sowie praktischen Erfahrungen mit anderen Durchsetzungsprojekten. Weder inhaltlich noch juristisch ist Vollständigkeit gewährt. Es handelt sich um Hilfestellungen. Die Dokumente dienen einerseits der Zusammenstellung der notwendigen Informationen als auch einer schlüssigen Argumentation gegenüber den Inspektoren:
- Die Ablaufdiagramme stellen dar, wie der korrekte Bezug und die Verwendung der jeweiligen Substanzen begründet wird.
- Die Tabelle folgt dieser Argumentation und stellt die Informationen dar, die bei der Inspektion vorgewiesen werden sollten.
[1] Das Forum für den Austausch von Informationen zur Durchsetzung (Forum) ist ein Netzwerk von Behörden, die für die Durchsetzung der REACH-, CLP- und PIC-Verordnungen in der EU sowie in Norwegen, Island und Liechtenstein zuständig sind.Das Forum stellt sein eigenes Arbeitsprogramm auf, das auf der Liste der in den REACH-, CLP- und PIC-Verordnungen genannten Aufgaben beruht. Die praktische Arbeit des Forums ist auf zehn Arbeitsgruppen verteilt, die Lösungen für bestimmte Bereiche der Durchsetzung vorlegen.
